Regional

Konstituierende Sitzung des Rates

Neue Gesichter, großes Interesse und viele Wahlen – am Donnerstag, 19. November, trat der Rat der Stadt Bochum zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die insgesamt 86 Mitglieder trafen sich unter Corona bedingten Hygienemaßnahmen im Ruhrcongress. Thomas Eiskirch wurde als Oberbürgermeister in sein Amt eingeführt.

 

Zu Beginn seiner Rede äußerte sich OB Eiskirch zu den aktuellen Auswirkungen der Pandemie: „Viele machen sich Sorgen, wie es weitergeht, leiden unter den Kontaktbeschränkungen, vermissen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen den Kontakt zu ihren Angehörigen. Junge Menschen müssen derzeit auf vieles verzichten, was genau diesen Lebensabschnitt so spannend macht. Viele bangen um ihren Arbeitsplatz oder kämpfen um die Existenz ihres Unternehmens. Andere profitieren allerdings auch von der Pandemie, weil bestimmte Branchen nun Hochkonjunktur haben.“

 

Eiskirch lobte auch das Zusammenwirken des Rates: „Wir haben in der zurückliegenden Wahlperiode gezeigt - gerade wenn es um Haltungsfragen eines wehrhaften Bochums, um wichtige Entscheidungen bei unseren Beteiligungsgesellschaften oder auch um Zukunftsfragen unserer Stadt geht - Politik und Verwaltung stehen hier zusammen und haben das große Ganze im Blick.“ Und ergänzte: „Ich will als Oberbürgermeister weiter hierzu meinen Beitrag leisten. Ich bin Oberbürgermeister für alle und nicht nur für diejenigen, die mich gewählt haben.“

 

Er nannte vier thematische Schwerpunkte seiner Arbeit in den kommenden Jahren: Arbeit und Wirtschaft, Klimaschutz, Mobilität und Familien. Unmissverständlich machte Eiskirch deutlich: „Wir müssen als demokratische Parteien und gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft ungeheuer aufpassen. Die ständige Provokation im Deckmantel von bürgerlichem Anschein bedroht unsere Gesellschaft nachhaltig. Wir sind alle gefordert.“

(Die gesamte Rede ist beigefügt.)

 

In der ersten Sitzung des Rates wurden drei Bürgermeister/innen gewählt: Gabriela Schäfer (SPD), Züleya Demir (Grüne) und Dr. Sascha Dewender (CDU) sind damit ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters und unterstützen ihn bei repräsentativen Aufgaben.

 

In der mehrstündigen Sitzung entschied der Rat auch über Bildung und Zusammensetzung folgender Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ausschuss für Beteiligung und Controlling, Betriebsausschuss für Eigenbetriebe, Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, Ausschuss für Kultur und Tourismus, Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, Ausschuss für Planung und Grundstücke, Rechnungsprüfungsausschuss, Ausschuss für Schule und Bildung, Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit, Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa, Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, Umlegungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss.