AiF zum Bundeshaushaltsentwurf 2024: Kürzung bei Innovationsförderung gefährdet weiter Mittelstand
Als jahrzehntelanger Partner des forschenden deutschen Mittelstandes
sehen wir die im Bundeshaushalt 2024 zunächst geplante Mittelkürzung für
die Industrieforschung, insbesondere für die Industrielle
Gemeinschaftsforschung (IGF), mit großer Sorge. Innovationen sichern
zahlreichen deutschen Unternehmen Weltmarkt- und Transformationsfähigkeit.
Gerade auch das Forschungsengagement von kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) muss in Zeiten des aktuellen Transformationsdrucks dringend
intensiver unterstützt statt ausgebremst werden“, erklärt der
Hauptgeschäftsführer des Forschungs- und Transfernetzwerkes AiF, Professor
Michael Bruno Klein.
„Als jahrzehntelanger Partner des forschenden deutschen Mittelstandes
sehen wir die im Bundeshaushalt 2024 zunächst geplante Mittelkürzung für
die Industrieforschung, insbesondere für die Industrielle
Gemeinschaftsforschung (IGF), mit großer Sorge. Innovationen sichern
zahlreichen deutschen Unternehmen Weltmarkt- und Transformationsfähigkeit.
Gerade auch das Forschungsengagement von kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) muss in Zeiten des aktuellen Transformationsdrucks dringend
intensiver unterstützt statt ausgebremst werden“, erklärt der
Hauptgeschäftsführer des Forschungs- und Transfernetzwerkes AiF
Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen e.V., Professor
Michael Bruno Klein. Die Förderung forschender mittelständischer
Unternehmen wirke sich auf die gesamte Gesellschaft aus, stärke nicht nur
den Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern auch unsere Demokratie. „Der
Mittelstand ist nicht systemrelevant - mit 99,5 Prozent Anteil an der
deutschen Wirtschaft ist der Mittelstand DAS SYSTEM“, unterstreicht Klein.
Vorfahrt für Forschung und Entwicklung
Im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 ist für die
Forschungsförderprogramme Industrielle Gemeinschaftsforschung und INNO-COM
eine gemeinsame Finanzierung in Höhe von 249,11 Millionen Euro geplant
(2023: 270 Millionen Euro). Das bedeutet eine Reduzierung von nahezu acht
Prozent. Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) soll ebenfalls
um über zehn Prozent auf 629,6 Millionen Euro zurückgehen. Im vergangenen
Jahr lag hier das Budget noch bei 700 Millionen Euro.
„Investitionen in Forschung und Entwicklung sind Investitionen in die
Zukunft und müssen im Haushalt oberste Priorität haben“, betont Klein und
ergänzt: „Etatkürzungen setzen das völlig falsche Signal. Denn mit seinen
technologieoffenen Förderprogrammen stärkt das Bundesministerium für
Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mittelständische Unternehmen in ihren
Bemühungen, substanzielle Beiträge hin zu einer klimaneutralen und
nachhaltigen Wirtschaft zu leisten, von der Dekarbonisierung über die
Kreislaufwirtschaft bis zur Digitalisierung.“
Diese Sichtweise stützt auch das Gutachten 2023 der Expertenkommission
Forschung und Innovation (EFI), in dem es heißt: „Die aktuelle Situation
sich überlagernder Krisen belastet viele Unternehmen und setzt sie hoher
Unsicherheit aus. Es besteht die Gefahr, dass forschende Unternehmen
längerfristig ausgerichtete Investitionen in Forschung und Innovation
(F&I) zurückfahren oder sogar ganz aus dem Markt ausscheiden. Zentrales
Ziel der F&I-Politik muss es daher sein, wirkungsvolle Anreize für die
Weiterführung von F&I-Tätigkeiten sowie für die Gründung neuer innovativer
Unternehmen zu setzen.“
Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft
„Die mittelstandorientierten Förderprogramme des
Bundeswirtschaftsministeriums setzen aber nicht nur diese wirkungsvollen
Anreize“, betont der AiF-Hauptgeschäftsführer. „Insbesondere die
vorwettbewerbliche Industrielle Gemeinschaftsforschung wirkt dem – laut
aktuellem BDI-Innovationsindikator – Hauptgrund für die deutsche
Innovationsschwäche, der mangelnden Vernetzung zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft, proaktiv entgegen. Das IGF-Prinzip ist weltweit einmalig:
Unternehmerische Erfahrung und Kompetenz und wissenschaftliche Expertise
entwickeln Forschungsergebnisse, die auch branchenübergreifend dem
gesamten deutschen Mittelstand zur Verfügung gestellt werden. Die AiF und
ihre 101 Forschungsvereinigungen wirken dabei als Innovationscommunitys
und Plattformen für Austausch, Vernetzung und Transfer“, so Klein weiter.
Vorschlag zum „Wachstums-Chancen-Gesetz“ würdigt angewandte Forschung
Auch mit dem vorgestrigen Vorschlag des Bundesfinanzministers Christian
Lindner für ein „Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen
und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness“ wird
deutlich, dass sich die Politik der Bedeutung der angewandten Forschung
bewusst sei. Klein sieht in der expliziten Ankündigung, dafür mehr
steuerliche Unterstützung zu ermöglichen, eine zukunftsorientierte Haltung
zur Förderung von Innovation und Transformation innerhalb des deutschen
Mittelstandes.
Die AiF begleitet und koordiniert die Industrielle Gemeinschaftsforschung
im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Das
Bundeswirtschaftsministerium stellt jährlich rund 180 Millionen Euro für
die Förderung von IGF-Projekten bereit.
Über die AiF
Die Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von
Guericke“ e.V. ist das Forschungs- und Transfernetzwerk für den deutschen
Mittelstand. Sie fördert Forschung, Transfer und Innovation. Als
Dachverband von 101 gemeinnützigen Forschungsvereinigungen mit mehr als
50.000 eingebundenen Unternehmen und über 1.200 beteiligten
Forschungseinrichtungen leistet sie einen wichtigen Beitrag, die
Volkswirtschaft Deutschlands in ihrer Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu
stärken. Die AiF als gemeinnütziger Verein organisiert die Industrielle
Gemeinschaftsforschung und betreut über die AiF Projekt GmbH und die AiF
F∙T∙K GmbH, ihre einhundertprozentigen Tochtergesellschaften, weitere
Förderprogramme der öffentlichen Hand. Seit ihrer Gründung im Jahr 1954
lenkte sie rund 14 Milliarden Euro öffentliche Fördermittel in neue
Entwicklungen und Innovationen und brachte mehr als 247.000
Forschungsprojekte auf den Weg
