Neuerscheinung: Südliche Demokratien und der Streit über die internationale Ordnung
Die Monografie, entstanden aus einer politikwissenschaftlichen
Doktorarbeit an der Helmut-Schmidt-Universität, Universität der Bundeswehr
Hamburg (HSU/UniBw H), befasst sich mit den Einstellungen, Positionen und
der Rolle südlicher Demokratien in den Auseinandersetzungen über die
internationale Ordnung - eine Thematik, die in den gegenwärtigen
internationalen Beziehungen bzw. der internationalen Politik von großer
Relevanz ist.
Die Responsibility to Protect (R2P), im Deutschen häufig mit
„Schutzverantwortung“ übersetzt, formuliert eine Verantwortung der
Staatengemeinschaft, Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu
beschützen. Trotz einer erstaunlich schnellen Entwicklung der Idee,
inklusive der Aufnahme in das Abschlussdokument des Weltgipfels der
Vereinten Nationen 2005, bleiben die Umsetzung und Operationalisierung
sowie weitere prozedurale Fragen ebenso offen, wie die Interpretation
zentraler Begriffe, Prinzipien und Normen des R2P-Konzeptes.
Die Debatte hierüber kann als Teil einer grundsätzlichen Debatte um Normen
und Spielregeln in einer sich stark verändernden, weniger westlichen und
stärker von anderen Akteuren, insbesondere aus dem Globalen Süden,
geprägten Welt gesehen werden. Die Studie untersucht mit dem Ansatz der
Außenpolitischen Kultur grundlegende Einstellungen und Ansichten Indiens
und Südafrikas zu zentralen Prinzipien, Regeln und Normen der
Schutzverantwortung. Da diese zugleich wesentlich Grundbausteine der
internationalen Ordnung darstellen, sind die Haltungen wichtiger
demokratischer Führungsmächte des Globalen Südens hierzu von erheblicher
Relevanz über das Themenfeld der Schutzverantwortung hinaus.
Eine Weiterentwicklung oder Neuaushandlung bzw. der Erhalt wesentlicher
Teile einer regelbasierten internationalen Ordnung und mit ihr verbundener
bzw. ihr zugrunde liegender Normen und Regeln wird zunehmend der
Mitgestaltung der aufstrebenden Mächte bedürfen. Dabei sind die Positionen
südlicher Demokratien, wie Indien und Südafrika, nicht nur aus
europäischer Sicht von größtem Interesse. Obwohl sie als pluralistische
Demokratien über ähnliche politische und gesellschaftliche Attribute wie
die klassischen westlichen Demokratien verfügen, vertreten sie in vielen
Fragen globaler Ordnung und internationaler Politik substanziell andere
Positionen, wie zuletzt wiederholt deutlich geworden ist.
