nfrastrukturelle und klimabedingte Herausforderungen sowie Ansätze zur
zukünftigen Finanzierung von Erhalt und Ausbau der deutschen Autobahnen
standen im Mittelpunkt des dritten „Osnabrücker verkehrspolitischen
Diskurses“ der Hochschule Osnabrück.
Am vergangenen Donnerstagabend hatte die Fachgruppe Logistik der
Hochschule Osnabrück zum Online Diskurs mit Referent und
Diskussionspartner Professor Torsten R. Böger, Geschäftsbereichsleiter
Finanzierung der “Die Autobahn GmbH des Bundes“, eingeladen. Mit über 80
Personen, darunter Studierende verschiedener Hochschulen, Vertreterinnen
und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verbänden des Logistik- und
des Infrastruktursektors, wurde ein Diskurs zu den Finanzperspektiven der
Bundesautobahngesellschaft geführt.
Nutzungsfinanzierung, PKW-Maut und Privatisierung der Autobahnen
Seit Anfang des Jahres ist die Autobahn GmbH für das Autobahnnetz in
Deutschland zuständig. In diesem Zusammenhang setzte sich Böger mit der
Privatisierung der Autobahnen auseinander und stellte in seinen
Ausführungen fest, „dass es in Deutschland keinen einzigen Kilometer
privater Autobahnen gibt“. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) seien
reine vertragliche Gestaltungen für den Bau und Betrieb von Teilstrecken,
der Bund ist jedoch Eigentümer, dem alle Rechte obliegen. Doch vor allem
die Themen Nutzerfinanzierung und Internalisierung externer Kosten, im
Wesentlichen die Einrechnung der Kosten für Umweltschäden durch Abgas-
Emissionen, standen im Fokus der Diskussion. Der Finanzbereichsleiter
konnte noch keine Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen, sah die
Diskussion zur Finanzierung jedoch als noch lange nicht beendet an. Auch
das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur PKW-Maut und die
Auswirkung der zunehmenden Zahl klimaneutraler Fahrzeuge auf die
Mauteinnahmen waren Gegenstand der Debatte. Auch hier müssen die aktuellen
und zukünftigen Entwicklungen noch ausgewertet werden. Besonders
interessant war das Ergebnis einer durchgeführten Umfrage nach der Meinung
der Teilnehmenden zur zukünftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.
Die Umfragen – jeweils zu Beginn und zum Ende der Veranstaltung
durchgeführt – zeigten eine klare Entwicklung in Richtung stärkere
streckenbezogene Bemautung, auch für private PKWs.
In seinem Fazit begrüßte Holger Henning, stellvertretender Vorsitzender
der BVL-Regionalgruppe Münster-Osnabrück, die geführte Debatte um die
Zukunft der Finanzierung der Verkehrswege und den ersten Eindruck über die
Arbeit der neuen Bundesautobahngesellschaft. Klar stellte er dabei: „Der
heutige `Osnabrücker Verkehrspolitische Diskurs´ hat sich – wie bereits
die vorangegangenen – als weit über Osnabrück hinausgehender wichtiger
Dialog erwiesen“.
