Urteile zum Völkerstrafrecht leichter finden
Neue Recherche-Datenbank „Völkerstrafrecht in Deutschland“ online
Die Datenbank „Völkerstrafrecht in Deutschland“ ermöglicht schnell und
kostenfrei die systematische Durchsuchung aller Entscheidungen deutscher
Gerichte mit völkerstrafrechtlichen Bezügen. Möglich gemacht hat dies ein
Forschungsprojekt an der Friedrich-Alexander-Universitä
Nürnberg (FAU), gefördert vom Bundesministerium für Justiz. Über die
Homepage der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien sind die
Entscheidungen der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs zum
Völkerstrafrecht ab sofort allgemein zugänglich.
Kompakt und umfassend informiert die neue Datenbank über Sachverhalte,
rechtliche Fragen und Prozessverlauf von Entscheidungen mit Bezug zum
Völkerstrafrecht an deutschen Gerichten. Alle Verfahren gegen inzwischen
über 80 Angeklagte können mithilfe verschiedener Filter unter anderem nach
Personen, Gerichten oder Situationen durchsucht werden. Sogenannte Case
Information Sheets fassen die Entscheidungen und die rechtlichen Argumente
sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch zusammen.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Studierende, aber auch
Medienschaffende und Mitarbeitende von NGOs erhalten hier alle
Informationen auf einen Blick und ersparen sich dadurch langwierige
Recherchen. Aber auch nationale Gerichte anderer Länder weltweit können
sich auf Englisch über die völkerstrafrechtlichen Entscheidungen in
Deutschland informieren.
Herausgeber der Datenbank sind die Internationale Akademie Nürnberger
Prinzipien in Kooperation mit der Friedrich-Alexander-Universitä
Erlangen-Nürnberg (FAU). Sie ist über die Internetseite der Akademie
https://www.nurembergacademy.o
deutschland/ abrufbar. Die Datenbank ist das Ergebnis eines
Forschungsprojekts der Forschungsstelle Völkerstrafrecht (ICLU) der FAU,
das vom Bundesministerium der Justiz gefördert wurde.
Prof. Dr. Christoph Safferling, Direktor der Internationalen Akademie
Nürnberger Prinzipien und Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht,
Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der FAU,
hebt den weltweiten Nutzen der Datenbank hervor: „Das Weltrechtsprinzip
erlaubt deutschen Gerichten, weltweit schwere Verbrechen unabhängig von
der Staatsangehörigkeit des Täters und des Opfers sowie dem Tatort zu
verfolgen. Dadurch kann vor deutschen Gerichten über mögliche
Kriegsverbrechen von Staatsangehörigen anderer Nationalitäten in anderen
Staaten geurteilt werden, zum Beispiel am Oberlandesgericht Koblenz im
Januar 2022. Deshalb ist die Datenbank ein Beitrag zu der wichtigen
Aufgabe, eine internationale Strafjustiz aufzubauen, die harmonisiert
vorgehen kann.“
