Sondervermögen sorgen für Anstieg von Zukunftsinvestionen
Eine neue Studie des ZEW Mannheim zeigt, dass der Bundeshaushalt 2023 20
Prozent für Zukunftsausgaben verwendet hat. Dieser Anteil war zuvor
während der Corona-Pandemie auf 18,2 Prozent gesunken. Bei diesem Wert
handelt es sich um einen vom ZEW entwickelten Indikator, die sogenannte
Zukunftsquote, die den Anteil der Ausgaben mit hohem Zukunftsbezug misst.
Der Zukunftsanteil der Sondervermögen erweist sich dabei als
überdurchschnittlich hoch. Insbesondere das Sondervermögen Digitale
Infrastruktur und der Klima- und Transformationsfonds sind
zukunftsorientiert.
„Die Sondervermögen der vergangenen Jahre haben die Zukunftsorientierung
der Bundeshaushalte gestützt. Das Ende der schuldenfinanzierten
Nebenhaushalte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt daher
eine große Herausforderung dar. Im Kernhaushalt sollten deswegen die
Zukunftsausgaben gestärkt werden, um ein langfristiges Absinken der
Zukunftsquote zu verhindern“, erklärt der Leiter des ZEW-
Forschungsbereichs „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche
Finanzwirtschaft“ Prof. Dr. Friedrich Heinemann. „Die Zukunftsquote als
Maß für die Zukunftsorientierung des Bundeshaushalts überwindet die
Unschärfen der klassischen Investitionsquote, da sie alle Ausgabeposten
nach ihrer Zukunftsorientierung klassifiziert. Sie umfasst nicht nur das
Sachkapital, sondern auch Human- und Naturkapital sowie technisches
Wissen“, ergänzt Dr. Albrecht Bohne, Wissenschaftler im ZEW-
Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche
Finanzwirtschaft“.
Anstieg der Zukunftsquote durch Sondervermögen
Die Sondervermögen können einzeln anhand der Zukunftsquote analysiert
werden. Die Abbildung zeigt die fünf relevanten Sondervermögen, von denen
vier eine höhere Zukunftsquote als der Kernhaushalt aufweisen.
Insbesondere das Sondervermögen Digitale Infrastruktur und der Klima- und
Transformationsfonds zeichnen sich durch eine sehr hohe
Zukunftsorientierung aus. Der Wirtschaftsstabilisierungsfond
hingegen eine Zukunftsquote von null Prozent auf, da er auf die
unmittelbare Krisenbekämpfung ausgerichtet war.
Über die Zukunftsquote
Die Zukunftsquote ist ein innovativer Indikator, der die
Zukunftsorientierung im Bundeshaushalt bewertet. Im Gegensatz zur
klassischen Investitionsquote betrachtet die Zukunftsquote nicht nur
Investitionen. Sie klassifiziert und gewichtet alle Ausgaben nach
Zukunftsorientierung. Hierfür werden die Ausgaben anhand folgender
Kriterien bewertet: wachstumsrelevante Infrastruktur, technisches Wissen,
Humankapital und Naturkapital. Die Berechnung der Zukunftsquote trägt dazu
bei, die Transparenz über die Zukunftsausrichtung der Haushalte zu
verbessern. In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse kann die
Zukunftsquote einen entscheidenden Beitrag leisten.
