Wirtschaft

Ein Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland hat im vergangenen Jahr 22 Prozent der flächengebundenen EU-Agrarsubventionen erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Demnach kassierten 3200 Betriebe zusammen 1,3 Milliarden Euro an EU-Fördermitteln. Insgesamt seien 5,78 Milliarden Euro an 320.000 Empfänger ausgezahlt worden. In 94 Fällen habe die Subventionssumme über einer Million Euro gelegen, während 41 Prozent der Betriebe maximal 5000 Euro erhielten.

DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat die große Koalition aufgefordert, angesichts der konjunkturellen Entwicklung auf weitere Belastungen der Wirtschaft zu verzichten. Schweitzer sagte der Saarbrücker Zeitung: "Im Koalitionsvertrag und darüber hinaus schlummert eine lange Liste an Vorhaben, die den Standort Deutschland schwächen." Daher müsse die Bundesregierung "sämtliche weitere Belastungen der Wirtschaft" sofort stoppen.

Im Zuge der Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst geht die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) von einem Arbeitskampf in den Kitas aus. "Arbeitskämpfe sind das wohlfeilste Mittel für die Gewerkschaften, um Mitglieder zu werben", sagte VKA-Präsident Thomas Böhle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Schon 2009 habe es sehr massive Arbeitskämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst gegeben. In der Spitze seien in einigen Regionen bis zu 19 Tagen die Kitas geschlossen geblieben. "So etwas möchte Verdi anscheinend den Eltern im kommenden Jahr wieder zumuten", sagte Böhle. "Im Sozialbereich sind die Arbeitgeber lange nicht so angreifbar wie im Erziehungsbereich.

Die Verzinsung der Lebens- und Rentenversicherungsverträge der Debeka liegt auch im kommenden Jahr über dem Marktdurchschnitt. Einschließlich der Schlussüberschüsse und der Sockelbeteiligung an den Bewertungsreserven liegt die Gesamtverzinsung im Jahr 2015 bei durchschnittlich vier Prozent. Die laufende Gesamtverzinsung, einschließlich des Garantiezinses, wird für das kommende Jahr auf 3,4 Prozent (nach 3,6 Prozent im Jahr 2014) festgesetzt. Diese Anpassung ist aufgrund der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und des damit einhergehenden weiter gesunkenen Zinsniveaus notwendig. Auch die Debeka, die eine konservative und auf hohe Sicherheit ausgelegte Kapitalanlagepolitik betreibt, kann sich den Entwicklungen an den Kapitalmärkten nicht entziehen.