In einem gemeinsamen Einsatz des Hauptzollamtes Dortmund und der
Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes Dortmund wurden in der Nacht vom 19.
auf den 20. Juni in der Zeit von 18 Uhr bis 01 Uhr Kontrollen in insgesamt
sieben sogenannten Shisha-Cafés in der Nordstadt, Innenstadt-Ost,
Aplerbeck, Hörde und Hombruch durchgeführt. Darüber hinaus wurde das
sogenannte Ramadan-Festival „Festi Ramazan“ am Fredenbaumplatz in der
Dortmunder Nordstadt zwecks Kontrollen aufgesucht.
Seitens des Hauptzollamtes wurden gegen die Café-Betreiber insgesamt zwei
Strafverfahren und sechs Bußgeldverfahren aufgrund nicht versteuerten
Tabaks eingeleitet. Dabei wurden insgesamt mehr als 35 Kilogramm
unversteuerter Tabak sichergestellt.
Verstöße in fast allen Betrieben
Das Ordnungsamt stellte in fast allen kontrollierten Betrieben Verstöße
gegen das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz fest, da
verbotenerweise Wasserpfeifen-Tabak konsumiert wurde. Lediglich in einem
Betrieb wurde zum Kontrollzeitpunkt nicht geraucht. Insgesamt wurden 14
Ordnungswidrigkeiten festgestellt, welche im Rahmen von Bußgeldverfahren
geahndet werden.
Aufgrund der vorgefundenen Rechtsverstöße sollen die Kontrollen zukünftig
intensiviert und in zeitlich kurzen Abständen fortgesetzt werden.
