HZA-DO: Erneut gemeinsame Kontrollen in Bochum; Zahlreiche Verstöße festgestellt 14.05.2018 – 08:35

Bochum (ots) - Beamte des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten am Abend des 09. Mai 2018 im Rahmen der Steueraufsicht gemeinsam mit Bediensteten des Ordnungsamts und der Polizei zwölf sogenannte "Shisha-Cafés" in Bochum.

Bei den Kontrollen wurden durch alle teilnehmenden Behörden zahlreiche Verstöße festgestellt:

Der Zoll stellte über 35 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Es wurden sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten 41 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW und Verstöße gegen gewerberechtliche Vorschriften und Auflagen fest. Eine Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz und zwei Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die Glücksspielverordnung NRW wurden erstattet. Die Lebensmittelkontrolleure schlossen außerdem vier Lokale vorübergehend wegen Hygienemängeln.

Die Polizei Bochum vollstreckte einen Haftbefehl, außerdem wurde eine Person wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts festgenommen. Es wurden zudem vier Platzverweise erteilt.