Regional

Ein Gesetz zu dem die Hochschulen nicht gefragt wurden.

Am Dienstagabend dieser Woche haben sich eine große Anzahl gesellschaftlicher Gruppen an der Ruhr-Universität Bochum getroffen, um über das neue Hochschulgesetz zu diskutieren. Im Hochschulgesetz wird geregelt was Hochschulen und Studierenden dürfen und was nicht. Anfang des Jahres hatte die Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen einen ersten Entwurf vorgestellt, bei der Sie für mehr Autonomie der Hochschulen geworben hat. Der Entwurf wurde von den Studierenden sehr kritisch aufgenommen.

„Die Studierenden werden durch die vorgeschlagenen Studienverlaufsvereinbarungen mit der Uni gegängelt, in ihrer Lernfreiheit durch die Wiedereinführung von Anwesenheitspflicht eingeschränkt. Darüber hinaus wird ein großer Teil der Mitbestimmungsrechte der Studierenden gestrichen.“ sagt Franziska Pennekamp, Moderatorin des Treffens. Der Entwurf des Landeshochschulgesetztes schlägt einen Ausbildungsvertrag vor, welcher, wenn er nicht von dem Studierenden erfüllt wird, zur Exmatrikuliert führen kann.

Universitäre Demokratie wird auf Spiel gesetzt

Die anderen Themen des Treffens waren Abschaffung der Zivilklausel und Einschränkung der Hochschuldemokratie. „Dieser Erste Entwurf wurde fast ohne Mitwirkung der Hochschulen erstellt und genauso lebensfern sieht das Ergebnis aus.“ Merkt Falk Rekow, zweiter Moderator des Treffens, kritisch an.  
Geplant sind nun diverse Proteste in den kommenden Wochen. Gefragt nach dem Ziel dieser Aktionen antwortet Falk Rekow: „Ziel ist, das die Landesregierung anfängt mit den Hochschulen und Studierenden zu sprechen und aufhört Gesetzte einzubringen welche Studierfähigkeit gefährdet und nicht verbessert.“

Kanalsanierung in der Straße „Am Beisenkamp“

Ab Montag, 25. Juni, lässt das Tiefbauamt ein beschädigtes Teilstück des Abwasserkanals in der Straße „Am Beisenkamp“ auf Höhe der Hausnummer 30 austauschen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich eine Woche. In dieser Zeit ist die Straße für Fahrzeuge voll gesperrt.

Straße „Im Meerland“ erhält neuen Kanal

Das Tiefbauamt erneuert ab Montag, 25. Juni, den Abwasserkanal in der Straße „Im Meerland“. Während der Arbeiten ist die Straße, eine Sackgasse, für Fahrzeuge voll gesperrt. Anlieger können nach Feierabend und an den Wochenenden die Straße grundsätzlich nutzen. Fahrzeuge der Feuerwehr und des Rettungsdienstes haben jederzeit die Möglichkeit, die Straße zu befahren. Die Arbeiten sind voraussichtlich Ende August abgeschlossen.

Bochum (ots) - Bei einem Verkehrsunfall am gestrigen Dienstag, 19. Juni, in Bochum-Weitmar sind zwei Personen verletzt worden.

Ein 74-jähriger Bochumer war gegen 17 Uhr auf der Prinz-Regent-Straße in Bochum Richtung Karl-Friedrich-Straße unterwegs. Auf Höhe der Einmündung Springorumallee fuhr eine 53-jährige Bochumerin von rechts in die Prinz-Regent-Straße ein und stieß dort gegen den hinteren Teil des Wagens des 74-Jährigen. Dieser verlor dadurch die Kontrolle und schleuderte in die Gegenfahrbahn, wo er mit dem Auto einer 54-jährigen Bochumerin zusammenstieß.

Der 74-jährige Mann und die 54-jährige Frau wurden in nahegelegene Krankenhäuser gebracht, das sie nach ambulanter Behandlung verlassen konnten. Die 53-jährige Frau blieb unverletzt.

Die Prinz-Regent-Straße war für die Dauer der Unfallaufnahme gesperrt.