Wir sind eins - Die Mauer muss auch beim Gehalt fallen
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Upstalsboom führt eigenen Mindestlohn von 10,64 Euro ein |
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Upstalsboom führt eigenen Mindestlohn von 10,64 Euro ein |
Trotz des konjunkturellen Abschwungs füllen sich die Kassen der
Bundesagentur für Arbeit weiter. Ihre Rücklagen dürften von 23,5 Mrd. Euro
auf 25,8 Mrd. Euro bis Ende 2019 und 26,6 Mrd. Euro bis Ende 2020
ansteigen. Dies geht aus Berechnungen hervor, die das IfW Kiel nun
veröffentlicht hat. Autor Alfred Boss fordert darin auch eine weitere
Senkung des Beitragssatzes von 2,5 Prozent auf 2,2 Prozent.
Angesichts der eingetrübten Konjunkturaussichten hat der Kieler
Finanzwissenschaftler Alfred Boss eine Neubewertung der finanziellen
Situation der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgenommen, seine
Berechnungen hat das Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) nun in einem
Kiel Policy Brief veröffentlicht (Arbeitslosenversicherung: Spielraum für
Senkung des Beitragssatzes / https://www.ifw-
kiel.de/index.php?id=13213&L=1
IfW-Herbstprognose vom 11.9.2019 (Deutschland an Schwelle zur Rezession).
Demnach sinken die Einnahme der BA 2019 im Vergleich zum Vorjahr um knapp
4 Mrd. Euro. Grund ist vor allem die Senkung des Beitragssatzes zu
Jahresbeginn von 3 Prozent auf 2,5 Prozent. Im Jahr 2020 steigen ihre
Einnahmen aber bereits wieder leicht um 0,85 Mrd. Euro. Auf der
Einnahmeseite macht sich der Abschwung also kaum bemerkbar.
Dagegen steigen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld in diesem und im
nächsten Jahr deutlich um jeweils 8,6 Prozent, vor allem weil die
Arbeitslosigkeit im Abschwung wieder zunimmt. Außerdem hat die
Bundesregierung diverse Leistungsausweitungen beim Arbeitslosengeld
beschlossen.
So steigt die Bemessungsgrundlage leicht, und die Voraussetzungen für den
Bezug werden gelockert. Insgesamt dürfte die Zahl der Empfänger in den
Jahren 2019 und 2020 um jeweils rund 5 Prozent zunehmen und das
Arbeitslosengeld je Empfänger um 3,7 Prozent bzw. 3 Prozent steigen. Das
durchschnittliche Arbeitslosengeld pro Person und Monat beträgt damit in
diesem Jahr 1.662 Euro, im nächsten Jahr 1.712 Euro.
Trotz des Konjunkturabschwungs, des gesunkenen Beitragssatzes und den
deutlichen Leistungsausweitungen bleibt der Einnahmensaldo aber positiv,
und die BA dürfte im Jahr 2019 Überschüsse von 2,1 Mrd. Euro, im Jahr 2020
Überschüsse von 0,5 Mrd. Euro erzielen. Ihre ohnehin schon sehr hohen
Rücklagen steigen damit weiter von 23,5 Mrd. Euro Ende 2018 auf 25,8 Mrd.
Euro in diesem und 26,6 Mrd. Euro im nächsten Jahr, dies entspricht dann
jeweils 0,75 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die
Insolvenzgeldrücklage und die Wintergeldrücklage der BA sind hierbei noch
nicht berücksichtigt, mit ihnen betragen die gesamten Rücklagen 28,2 Mrd.
Euro.
Tabelle (siehe Anhang)
Boss fordert eine Senkung des Beitragssatzes von 2,5 Prozent auf 2,2
Prozent. Dies würde 2020 zu einem Defizit von 3,2 Mrd. Euro führen und die
allgemeinen Rücklagen auf knapp 23 Mrd. Euro abschmelzen, was 0,65 Prozent
des BIP entspräche. „Der Beitragssatz sollte sich am langfristigen
Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft orientieren, so dass die BA im
Konjunkturzyklus aus Aufschwung und Abschwung im Durchschnitt eine
schwarze Null schreibt, nicht wie jetzt strukturelle Überschüsse erzielt.
Dies stärkt die deutsche Wirtschaftskraft und würde nebenbei auch der
gegenwärtigen konjunkturellen Abschwächung effektiver entgegenwirken als
die bislang von Arbeitsminister Hubertus Heil propagierten Maßnahmen wie
etwa eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.“
Boss‘ Berechnungen sind wesentliche Grundlage eines aktuellen
Gesetzesentwurfes der FDP-Bundestagsfraktion, die darin eine allgemeine
Rücklage der BA von höchstens 0,65 Prozent des BIP und eine Senkung des
Beitragssatzes auf 2,2 Prozent festschreiben möchte. Boss ist dazu am 14.
Oktober zu einer Sachverständigenanhörung des Ausschuses für Arbeit und
Soziales im Deutschen Bundestag geladen.
Boss kritisiert die hohen Rücklagen der BA seit langem und wirft ihr vor,
ihre zu erwartenden Überschüsse seit Jahren viel zu pessimistisch
einzuschätzen. Aktuell erwartet die BA für das laufende Jahr lediglich ein
Plus von 0,54 Mrd. Euro. Bereits in der Vergangenheit hatte die BA ihre
Jahresüberschüsse im Vorfeld teilweise drastisch unterschätzt.
Die biobasierte Wirtschaft ist ein stark aufstrebender Sektor mit enormem
Potenzial. Mit rund zwei Milliarden Euro Umsatz bietet sie fast 22
Millionen Menschen in ganz Europa Beschäftigung. Trotzdem wird in vielen
Regionen Europas noch nicht das volle Potenzial für die Erzeugung
nachhaltiger Produkte ausgeschöpft. Das Forschungsvorhaben „POWER4BIO“ mit
Beteiligung des DBFZ zielt darauf ab, die Regionen bei dem Übergang zu
einer biobasierten Wirtschaft zu unterstützen.
Anstelle nachwachsender, biobasierter Rohstoffe werden 2019 noch immer
vorrangig fossile Ressourcen als Ausgangsstoff für Produkte der
Bioökonomie genutzt. Das im Oktober 2018 gestartete Forschungsvorhaben
„POWER4BIO“ konzentriert sich vor diesem Hintergrund auf
Bewusstseinsbildung, Vernetzung, Politikdialog sowie gegenseitiges Lernen
von den am Projekt beteiligten Regionen. Ziel ist es, die Zusammenarbeit
zwischen den Regionen innerhalb eines Landes als auch zwischen den Ländern
zu fördern sowie ein nachhaltiges sozioökonomisches System zu schaffen,
das auf einer effizienten Nutzung der natürlichen Ressourcen vor Ort
basiert.
Die Aktivitäten im Rahmen des Projekts konzentrieren sich auf fünf mittel-
und osteuropäische sowie fünf westeuropäische Regionen. Sie umfassen eine
Fläche von 450.000 km2 mit etwa 88 Millionen Einwohnern bei einem
Bruttoinlandsprodukt von 2,4 Milliarden Euro. Deutschland ist in POWER4BIO
mit den Regionen Bayern und Mitteldeutschland (Sachsen-Anhalt, Sachsen,
Thüringen, Brandenburg und Niedersachsen) vertreten. Das POWER4BIO-
Konsortium besteht aus 17 Institutionen in Deutschland, Belgien, der
Slowakei, Spanien, Griechenland, den Niederlanden, Ungarn, Italien, Polen,
der Tschechischen Republik sowie der Ukraine und wird vom spanischen
Forschungszentrum für Energieressourcen und -verbrauch CIRCE koordiniert.
Die Projektaktivitäten werden durch die europäische Kommission im Rahmen
des Förderprogramms Horizont 2020 mit ungefähr drei Mio. EUR gefördert.
Mit Unterstützung durch den Spitzencluster BioEconomy koordiniert das
Deutsche Biomasseforschungszentrum die Aktivitäten in POWER4BIO für die
Region Mitteldeutschland. Das Forschungszentrum unterstützt zudem die
regionalen Initiativen in Zentral- und Osteuropa durch Leitfäden und
Instrumente, welche beteiligte Initiativen in die Lage versetzen sollen,
in kurzer Zeit geeignete Arbeitsstrukturen aufzubauen und eine gemeinsame
nachhaltige und wettbewerbsfähige Vision und Bioökonomiestrategie zu
erarbeiten. Auch werden unter der Leitung des DBFZ westeuropäische
Regionen, die bereits regionale bioökonomische Strategien und Roadmaps
entwickelt haben, durch spezifische Maßnahmen unterstützt, um Hindernisse
zu überwinden, die bei der Umsetzung ihrer Strategien und der
Verwirklichung von Zielen auftreten. Weitere Informationen zum Vorhaben
unter: www.power4bio.eu
Smart Bioenergy – Innovationen für eine nachhaltige Zukunft
Das Deutsche Biomasseforschungszentrum arbeitet als zentraler und
unabhängiger Vordenker im Bereich der energetischen und stofflichen
Biomassenutzung an der Frage, wie die begrenzt verfügbaren
Biomasseressourcen nachhaltig und mit höchster Effizienz und Effektivität
zum bestehenden und zukünftigen Energiesystem beitragen können. Im Rahmen
der Forschungstätigkeit identifiziert, entwickelt, begleitet, evaluiert
und demonstriert das DBFZ die vielversprechendsten Anwendungsfelder für
Bioenergie und die besonders positiv herausragenden Beispiele gemeinsam
mit Partnern aus Forschung, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Mit der Arbeit
des DBFZ soll das Wissen über die Möglichkeiten und Grenzen einer
energetischen und integrierten stofflichen Nutzung nachwachsender
Rohstoffe in einer biobasierten Wirtschaft insgesamt erweitert und die
herausragende Stellung des Industriestandortes Deutschland in diesem
Sektor dauerhaft abgesichert werden – www.dbfz.de.