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Digitale Welt aus der Vogelperspektive

Zuverlässige Umfelderfassung im unteren Luftraum.  Fraunhofer IVI
Zuverlässige Umfelderfassung im unteren Luftraum. Fraunhofer IVI

In der Entwicklung nachhaltiger Konzepte für den Individual- und
Güterverkehr in
stark überlasteten Metropolregionen ist die Urban Air Mobility ein
zukunftsweisender Ansatz. Ob Logistikdrohnen, Lufttaxis oder Rettungs- und
Überwachungssysteme – die Anforderungen an die Flugsicherheit sind hier
unabhängig vom Anwendungsfall besonders hoch. Das Forschungsvorhaben ADAM
(»Advanced Air Space Mapping«) will mithilfe neuer Kartierungsmethoden die
Umfelderfassung im unteren Luftraum verbessern und so die Sicherheit beim
autonomen Fliegen in der Stadt erhöhen. Am 10. November 2023 findet in
Ingolstadt die Kick-off-Veranstaltung zum Projekt statt.

Mit zunehmendem Flugverkehr im urbanen Luftraum wächst auch Bedarf an
sicheren Umfelderfassungslösungen für unbemannte Luftfahrzeuge (Unmanned
aerial systems, UAS). Insbesondere bei bodennahen Missionen sowie bei
Start und Landung der Drohne ist es unabdingbar, statische Hindernisse wie
Strommasten oder Hochhäuser sicher und automatisiert zu erfassen.
Maschinenlesbare, hochaufgelöste 3D-Karten der Flugkorridore sind zur
Erfüllung der Sicherheitskriterien für den autonomen Flugbetrieb
unerlässlich. Im Projekt ADAM werden daher Methoden erforscht, mit denen
sich solche hochgenauen Karten künftig automatisiert und zuverlässig
erzeugen lassen. Das Forschungsvorhaben wird im Rahmen der
Innovationsinitiative mFUND mit insgesamt 2,92 Millionen Euro über eine
Laufzeit von 36 Monaten durch das Bundesministerium für Digitales und
Verkehr (BMDV) gefördert.

Für die Kartierung setzt das Vorhaben auf die automatisierte Drohnen-
basierte Sensordatenfusion. Mittels KI-gestützter Datenauswertung und
genauer Georeferenzierung werden sogenannte semantische Voxelkarten
erstellt, die eine sichere und zuverlässige Flugplanung ermöglichen. Unter
der Federführung des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und
Infrastruktursysteme IVI mit seinem Anwendungszentrum »Vernetzte Mobilität
und Infrastruktur« am Standort Ingolstadt bündeln insgesamt neun Partner
ihre Kompetenzen in ADAM. Neben dem Fraunhofer IVI wirken das Fraunhofer-
Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB sowie die
Technische Universität München als Forschungspartner mit. Zu den
beteiligten Industrieunternehmen zählen die Autonom Elektrisch Fliegen
gGmbH, die Airclip Service GmbH & Co KG, die Droniq GmbH, die BIT
Technology Solutions GmbH, die PKTEC Pauli & Kayser Ingenieurgesellschaft
mbH, die Sedenius Engineering GmbH sowie die Continental Automotive
Technologies GmbH.

»Das Projekt ADAM leistet einen wichtigen Beitrag zur Erschließung des
unteren Luftraums. Wir sind erfreut, dass unsere Technologielösungen
ausgewählt wurden, um robuste und hochpräzise 3D-Voxelkarten zu
erstellen«, fügt Rolf Adomat, bei Continental verantwortlich für
Innovationen im Bereich der vertikalen Mobilität, hinzu. Ziel des
Vorhabens ist es, die Betriebssicherheit der UAS zu erhöhen, ihre
Zulassung zu vereinfachen und so einen maßgeblichen Beitrag zur
Zertifizierbarkeit des autonomen Fliegens zu leisten. Teil des Projekts
wird es daher auch sein, die Zuverlässigkeit der Voxelkarten bei autonomen
Testflügen zu demonstrieren.



Über das Förderprogramm mFUND des BMDV

Im Rahmen des Förderprogramms mFUND unterstützt das BMDV seit 2016
Forschungs- und Entwicklungsprojekte rund um datenbasierte digitale
Innovationen für die Mobilität der Zukunft. Die Projektförderung wird
ergänzt durch eine aktive fachliche Vernetzung zwischen Akteuren aus
Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Forschung und die Bereitstellung von
offenen Daten auf den Datenportalen des BMDV. Weitere Informationen finden
Sie unter www.mfund.de.

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Interview mit Marcel Helbig: „Wenn die Gräben der sozialen Spaltung zu tief sind, können Städte fast nichts mehr tun"

Wie ungleich Armut, Reichtum, Bildung und Ethnie in deutschen Städten
verteilt sind, hat Prof. Dr. Marcel Helbig (Leibniz-Institut für
Bildungsverläufe) durch die Kombination verschiedener amtlicher Datensätze
untersucht. Damit sind erstmals spezifische Vergleiche von 153 Städten in
Deutschland möglich. Im Interview zu seiner Studie „Hinter den Fassaden“
beschreibt der Soziologe, in welchen Städten die Segregation zu- oder
abgenommen hat, wie sich Kinder- und Altersarmut entwickelt haben und wo
es regionale Unterschiede bei der Polarisierung von Armut gibt. Außerdem
erklärt Helbig, warum ein angespannter Wohnungsmarkt die soziale
Segregation in Städten verringern kann.

Wie ungleich Armut, Reichtum, Bildung und Ethnie in deutschen Städten
verteilt sind, hat Prof. Dr. Marcel Helbig (Leibniz-Institut für
Bildungsverläufe) durch die Kombination verschiedener amtlicher Datensätze
untersucht. Damit sind erstmals spezifische Vergleiche von 153 Städten in
Deutschland möglich. Im Interview zu seiner Studie „Hinter den Fassaden“
beschreibt der Soziologe, in welchen Städten die Segregation zu- oder
abgenommen hat, wie sich Kinder- und Altersarmut entwickelt haben und wo
es regionale Unterschiede bei der Polarisierung von Armut gibt. Außerdem
erklärt Helbig, warum ein angespannter Wohnungsmarkt die soziale
Segregation in Städten verringern kann.
Was ist das Besondere an Ihrer neuen Studie?
Ich hatte erstmals die Möglichkeit mit kleinräumig vergleichbaren Daten
für alle großen Städte in Deutschland zu arbeiten. Die Daten der
Bundesagentur für Arbeit, die jetzt zusätzlich zu den Angaben der Kommunen
zur Verfügung stehen, sind für alle Städte räumlich vergleichbar, weil sie
auf einem einheitlichen Quadratkilometergitter basieren – für jedes
Quadrat kann man genau sagen, wie viele Menschen dort leben und welchen
sozialen Hintergrund sie haben. Damit sind erstmals Auswertungen möglich,
die man als fairen Vergleich zwischen den Städten bezeichnen kann. Dazu
kommt, dass sich mit den neuen Daten nicht nur die Verteilung von Armut
beschreiben lässt, sondern auch von Bildungsabschlüssen und Einkommen.
Zusammen mit den Hintergrundinformationen der kommunalen Daten – etwa zu
Staatsangehörigkeiten, Altersgruppen, Anzahl von Wohnungen – konnte ich
ein viel umfassendes Bild erstellen, als das bisher möglich war.

Welche Auffälligkeiten lassen sich im Hinblick auf die Verteilung von
Armut, Bildung und hohen Einkommen in Deutschland generell beobachten?
Interessant ist erstens, dass sich Armut im Allgemeinen ungleicher in den
deutschen Städten verteilt als hohe Bildung und hohe Einkommen. Zweitens
ist die Armutssegregation nicht von der Größe der Städte abhängig. Es gibt
sowohl kleine, als auch sehr große Städte, die eine hohe Polarisierung von
Armut aufweisen. Die Bildungs- und Einkommenssegregation steigt hingegen
mit der Größe der Städte. Am ungleichsten verteilen sich Akademiker und
hohe Einkommensgruppen in Städten ab 500.000 Einwohnern.

Die ostdeutschen Städte stechen in den Rankings heraus – welche
Besonderheit gibt es dort?
Gerade in den ostdeutschen Städten sind die Armutsquoten in fast allen
Stadtteilen zwar deutlich gesunken, die Armutssegregation ist jedoch
angestiegen, also die ungleiche Verteilung von Armen in einer Stadt.
Konkret: Wenn ich weiß, wo in den ostdeutschen Städten die
Großwohnsiedlungen – die sogenannten „Plattenbauten“ – stehen, dann weiß
ich auch, wo die Armen wohnen und wo es wenige Akademiker:innen und wenige
Hocheinkommensbezieher gibt. Diese soziale Spaltung zwischen Stadtteilen
mit Plattenbauten und den anderen Quartieren ist in den letzten Jahren
immer größer geworden. Je nach Stadt leben im Osten zwischen 25 und 50
Prozent der Gesamtbevölkerung in Großwohnsiedlungen. Diese wurden oft für
die Arbeiter:innen der großen Kombinate gebaut und nach deren Zerschlagung
kam es zu einer starken Abwanderung und einer Ballung von
Arbeitslosigkeit. Und seit 2014 ist dann verstärkt der Zuzug, bzw. die
Zuweisung, von Menschen mit Migrationsgeschichte in diese sozial
benachteiligten Quartiere mit viel günstigem Wohnraum zu beobachten

Gab es eine ähnliche Entwicklung auch im Ruhrgebiet?
Die Standorte der ehemaligen Zechen prägen die Städte des Ruhrgebiets
städtebaulich sehr stark und die ehemaligen Arbeiterquartiere der Zechen
sind heute die Armutsgebiete. Das Ruhrgebiet hat unter den westdeutschen
Städten einen eigenen Entwicklungspfad eingeschlagen, der zu immer
stärkeren Ungleichheiten führt. Und diese führen – noch viel stärker als
bei den ostdeutschen Städten – zu einer Ballung von Armut, besonders von
Kinderarmut. Heute sehen wir dort eine ganze Reihe von Stadtvierteln, in
denen zum Teil mehr als die Hälfte der Kinder von Transferleistungen lebt.

Mit Hilfe der Daten konnte die Entwicklung der Kinderarmut gezielt
untersucht werden. Was lässt sich dazu sagen?
Wir sehen große regionale Unterschiede. In der Vergangenheit haben vor
allem die ostdeutschen Städte hohe Werte für die Ballung von Kinderarmut
in vielen Stadtvierteln aufgewiesen, das ist zurückgegangen. Diese
Bewegung sehen wir im Ruhrgebiet nicht, dort ist die Ballung von armen
Kindern gleichgeblieben oder sogar noch angestiegen. Meine ursprüngliche
Vermutung war, dass die Bevölkerung in den ostdeutschen Städten von der
Einführung des Mindestlohns 2015 profitiert hat. Die Zahlen deuten aber
darauf hin, dass es weniger am Mindestlohn lag, sondern die
wirtschaftliche Entwicklung in den ostdeutschen Städten insgesamt besser
war als in den westdeutschen und viele Eltern die Arbeitslosigkeit
überwunden haben, so dass auch ihre Kinder nicht mehr auf
Transferleistungen angewiesen sind.
Für Bayern und Baden-Württemberg zeigen die Daten hingegen andere
Problemlagen.
Im Süden sehen wir eine geringere soziale Ungleichverteilung der sozialen
Gruppen und keine so starke Dynamik wie in den anderen Regionen.
Gleichzeitig gibt es nur sehr wenige Quartiere mit hohen
Kinderarmutsquoten. Aber das wird erkauft durch extrem angespannte
Wohnungsmärkte. Hier stellt sich insbesondere für die Mittelschicht die
Frage, wo sie sich eine Wohnung leisten kann und weicht dadurch auch in
Stadtteile aus, die sozial eher schlechter gestellt sind. Und das
vermindert natürlich die soziale Ungleichverteilung.

Welche Rolle spielt Zuwanderung, besonders von Geflüchteten, in den
letzten 10 Jahren?
Die Einwanderung bzw. Zuweisung von Menschen nicht-deutscher Herkunft in
sozial benachteiligte Stadtviertel im Osten, Norden und im Ruhrgebiet
führte zu höheren Segregationskennziffern ab 2014. In Süddeutschland und
im Rhein-Main-Gebiet sieht man diese Ungleichverteilung von Zuwanderung
nicht. Aber dazu muss ich sagen: Wir sehen ganz deutlich, dass der
Haupttreiber für Segregation die unterschiedliche Wirtschaftskraft
verschiedener Gruppen ist. Ärmere Menschen, ob nun mit oder ohne deutsche
Staatsangehörigkeit kommen zuallererst in Vierteln mit höherem Leerstand
und geringeren Mieten unter.
Gleichwohl pendelt sich die sehr dynamische Entwicklung ab 2018 ein und
erreicht ein Plateau. Generell lässt sich sagen: Die Struktur der Gruppe
der Transferleistungsempfänger hat sich in den letzten Jahren so
entwickelt, dass die Gruppe der Personen nicht-deutscher Herkunft unter
ihnen deutlich zugenommen hat. Also: eine nicht-deutsche Herkunft zu
haben, ist häufiger mit Armut verknüpft.

Bestätigen die Daten eine zunehmende Verschärfung der Altersarmut?
In Frankfurt zum Beispiel beziehen 10 Prozent der über 65-Jährigen
Grundsicherung. Auch in anderen westdeutschen Großstädten ist die Quote
ähnlich hoch. Aber gerade in den ostdeutschen Städten ist Altersarmut mit
rund 2 Prozent kein Thema. Da sich die Grundsicherung im Alter auch an den
Mietniveaus in den Städten orientiert ist diese in den teuren Städten
meist besonders hoch. Zum anderen sehen wir, dass dort, wo es viele
Altersarme gibt, in dieser Gruppe wiederum viele Menschen nicht-deutscher
Herkunft sind. Das sind wohl vor allem ehemalige sogenannte
Gastarbeiter:innen, die nicht so hohe Rentenanwartschaften aufbauen
konnten und häufiger arbeitslos waren.

Lassen sich aus der Studie auch positive Entwicklungen ablesen?
Zum einen zeigt sich zwar eine gestiegene Armutssegregation in den
ostdeutschen Städten, die Kinderarmutsquoten gerade in den am meisten
benachteiligten Gebieten sind aber gesunken.
In den süddeutschen Städten sieht man zudem zwei Seiten einer Medaille auf
dem Wohnungsmarkt. Es ist natürlich keine schöne Entwicklung, dass die
Wohnungsmärkte dort so angespannt sind, aber auf der anderen Seite ist die
Entwicklung dort dem Ideal einer sozial homogeneren Stadt ein Stück weit
näher gekommen.

Was können Kommunen konkret gegen Segregation tun?
Wenn man es als politisches Ziel versteht, mit der Stadtentwicklung einer
starken Polarisierung entgegenzuwirken, ist es wichtig, frühzeitig
anzusetzen. Denn wenn die Gräben der sozialen Spaltung irgendwann zu tief
sind, wenn sie für alle sichtbar wird, dann können Städte so gut wie
nichts mehr tun. In der Studie zeigt sich, dass Segregation sich selbst
verstärkt. Prinzipiell kann man sozialer Segregation nur entgegenwirken,
wenn man in die Marktmechanismen eingreift. Mit dem Bau von
Sozialwohnungen in Gebieten, in denen sich Arme die Miete sonst nicht
leisten könnten, und mit der Förderung sozial benachteiligter Gebiete, so
dass sie auch für einkommensstärkere Schichten attraktiv werden. Beide
Modelle sind teuer und nur langfristig wirksam. Die meisten Städte wissen
durch Sozialberichte ganz genau, wo ihre Problemlagen sind und versuchen,
die potenziellen Folgen von Segregation und Armutsballung zu bekämpfen,
beispielsweise durch Quartiersmanagement und Sozialarbeit. Die Situation
des Wohnungsmarktes in einer Stadt trägt außerdem dazu bei, welche
Handlungsmöglichkeiten Kommunen haben, beispielsweise um Investoren beim
Bau neuer Wohngebiete dazu zu verpflichten auch einen Anteil von
Sozialwohnungen zu errichten. Das funktioniert vor allem in Städten mit
angespannten Mietmärkten.

Das Interview führte Iris Meyer

Inhalte der Studie
In der vorliegenden Studie wird untersucht, wie sich soziale Gruppen in
Deutschlands Städten verteilen und wie sich ihre Verteilung in den letzten
Jahren und Jahrzehnten verändert hat. Im Gegensatz zu früheren Studien
wird in der vorliegenden Studie nicht nur die Verteilung von Armut und
Ausländern betrachtet. Erstmals kann auch auf die ungleiche Verteilung von
Bildung und höheren Einkommen in deutschen Städten eingegangen werden.
Neben den Daten der Kommunalstatistik von 101 deutschen Städten wird dazu
erstmals auf räumlich vergleichbare Daten der Bundesagentur für Arbeit für
alle deutschen Städte zurückgegriffen, von denen die Daten für die 153
größten Städte analysiert werden.
In der Studie wird zunächst die Ungleichverteilung sozialer Gruppen in den
deutschen Städten im Zeitverlauf analysiert. Hierbei wird erstens Armut
anhand der SGB II-Bezieher, Kinderarmut anhand der Kinder in
Bedarfsgemeinschaften und Altersarmut anhand er Grundsicherungsempfänger
im Alter analysiert. Zweitens wird die Verteilung von Personen mit nicht
deutscher Staatsbürgerschaft analysiert und dargestellt wie ethnischer und
Armutssegregation zusammenhängen. Drittens wird die Ungleichverteilung von
Akademikern und Personen mit höheren Einkommen an der Erwerbsbevölkerung
untersucht. Darüber hinaus wird in der Studie multivariat untersucht,
welche Stadtcharakteristika die unterschiedlichen Entwicklungspfade bei
der sozialen Segregation erklären können. Im letzten Teil der Studie
werden die geografischen Muster sozialer Ungleichverteilung untersucht.

Datengrundlage
Die verwendeten Daten dieser Studie entstammen zum einen der
Innerstädtischen Raumbeobachtung (IRB) des Bundesinstituts für Bau-,
Stadt- und Raumforschung (BBSR). In diesem Datensatz werden die
kleinräumigen Daten aus mittlerweile 56 Städten gesammelt und für
Forschungszwecke zur Verfügung gestellt. In einer Anfrage an eine Reihe
weiterer Städte wurden Informationen zur Verteilung von SGB II-Empfängern,
nicht-erwerbsfähigen SGB II-Empfängern (NEF), Personen mit nicht-deutscher
Staatsangehörigkeit, Personen unter 15 Jahren, Personen von 15 bis 65
Jahren und Personen über 65 Jahren geliefert. Für die Städte, die Teil der
IRB sind, liegen deutlich mehr Informationen vor als für jene 45 Städte
für die zusätzlich Daten gesammelt wurden.
Insgesamt kann diese Studie auf kommunale Daten zu 101 deutschen Städten
zurückgreifen. Die Größe der verwendeten Städte liegt dabei zwischen
40.000 Einwohnern (Eberswalde) und 3,7 Millionen Einwohnern (Berlin). Die
verwendeten Daten beziehen sich dabei auf die Jahre 2002 bis 2021 (für die
meisten Städte, die nicht der IRB entstammen, nur bis 2020). Daten zu den
SGB II-Beziehern liegen erst ab dem Jahr 2005 vor. Zudem liegen die Daten
nicht für jede Stadt und jedes Jahr vor.
Für die Studie hat die Bundesagentur für Arbeit Arbeitsmarktdaten auf
Ebene von 1 x 1 km großen Gittern (Grids) für die Jahre 2013 bis 2022 zur
Verfügung gestellt. Die Daten der Bundesagentur für Arbeit enthalten
Angaben zu SGB II-Empfängern, Arbeitslosen und
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SVB). Für die
Arbeitslosenstatistik liegen, wie auch aus der SVB-Statistik Informationen
zur Qualifikation der Personen (Akademiker vs. nicht Akademiker) vor. Für
die SVB-Statistik wurden Daten zu Personen geliefert, die hohe Einkommen
(über der Beitragsbemessungsgrenze) aufweisen.

Originalliteratur: https://bibliothek.wzb.eu/pdf/2023/p23-003.pdf

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Quartiere als Zukunftslabore: KI als »Beschleuniger« der urbanen Zukunft

»Future Districts Summit 2023« diskutiert Chancen von KI in der
Quartiersentwicklung

Mit dem Motto »Do(n't) believe the Hype?! KI als Game-Changer in der
Quartiersentwicklung« fand am 6. Dezember 2023 der zweite »Future
Districts Summit« des Fraunhofer IAO im Jones Lang LaSalle SE (JLL)
Headquarter in Frankfurt statt. Die Fachkonferenz des Innovationsverbunds
»Future District Alliance« mit über 80 Teilnehmenden diskutierte in
mehreren Keynotes und Themen-Sessions die Chancen und Risiken beim Einsatz
von KI in Wohn-, Gewerbe- und Mixed-Use-Quartieren und beleuchtete diese
in Hinblick auf deren Lebenszyklusphasen.

Künstliche Intelligenz (KI) hält Einzug in sämtliche Prozesse unseres
Lebens – in unsere Städte sowie die Art und Weise, wie wir diese gestalten
und transformieren. Von intelligenten Gebäudesystemen bis hin zu
erleichterten Planungs- und Genehmigungsprozessen in Echtzeit verspricht
die Rolle der KI in der Quartiersentwicklung nicht nur Innovation, sondern
auch eine völlig neue Dimension der Stadtplanung. Mit dem Fokus KI als
»Beschleuniger« in der Quartiersentwicklung, fanden beim zweiten »Future
Districts Summit« des Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und
Organisation IAO am 6. Dezember 2023 unterschiedliche Keynotes zu
strategischen Zukunftsperspektiven und Themen-Sessions mit inspirierenden
Referentinnen und Referenten statt.

Künstliche Intelligenz als Zukunftsaussicht

Begrüßt wurden die Teilnehmenden durch Dr. Steffen Braun, Leiter des
Forschungsbereichs »Stadtsystem-Gestaltung« am Fraunhofer IAO und
Stephanie Baden, Head of Marketing & Corporate Communications bei JLL
Deutschland, einem der Gründungspartner der »Future District Alliance«.
Den Auftakt in einen diskussionsfreudigen Nachmittag bildete im Anschluss
Prof. Dr. Wilhelm Bauer, Institutsleiter des Fraunhofer IAO, mit seiner
Keynote zum Thema »KI als Game-Changer für die Gestaltung urbaner Lebens-
und Arbeitsräume«. Er betonte: »In innovativen Quartiersprojekten, wie in
unserer Außenstelle im Werksviertel-Mitte München definieren wir neue
Anwendungsszenarien für KI in der Nutzungsphase. Wir sehen KI als
exponentielle Entwicklung: Bald wird es keinen Job mehr in Deutschland
geben, der nicht durch KI beeinflusst wird.« Helge Scheunemann, Head of
Research Germany bei Jones Lang LaSalle, verdeutlichte in seinem Impuls
die steigende Nachfrage nach Rechenzentren, Energie-Smart Grids und
digitale Infrastruktur als neue Anforderungen für Standorte.

KI im Quartierslebenszyklus

In drei Themen-Sessions gaben nationale und internationale Expertinnen und
Experten wertvolle Einblicke in den Einsatz von KI von der Planungs- bis
in die Betriebsphase von Quartieren sowie zur Möglichkeit, KI als
parametrische Entwurfswerkzeuge für zukünftige Stadtentwicklung zu nutzen.
Beispielsweise zeigte Bernd Pinter, Experte aus dem Team »Digitale
Innovation und FastLane« der Stadt Wien, wie bereits im EU-Modellvorhaben
»BRISE« mittels künstlicher Intelligenz und Building Information Modelling
städtische Baugenehmigungen automatisiert erstellt werden können, sofern
alle Nachhaltigkeitskriterien und Randbedingungen berücksichtigt sind.
Janina Schäfer, Cooperations & Collaborations Manager bei der IPAI GmbH
und Sean Wright, Investment Principal bei JLL Spark Global Ventures
widmeten sich in ihrer Session den Fragen: Wie generative KI und
maschinelles Lernen heutige Managementprozesse verändern und wo neue KI-
basierte Ökosysteme entstehen können. Dabei betonten sie die Relevanz von
offenen Innovationsprozessen und die klare Fokussierung auf
nutzerzentrierte KI-Anwendungen.

Dr. Ayse Glass, Post-Doc Researcher der HafenCity Universität Hamburg,
berichtete von den Potenzialen synthetischer Daten für die Optimierung von
Verkehr, die Steigerung der Energieeffizienz, die Erhöhung der Sicherheit,
die Förderung der Bürgerbeteiligung oder verbessertem
Gesundheitsmanagement in der Quartiersentwicklung. In der abschließenden
Paneldiskussion wurde der Anspruch formuliert, dass es dringend
Modellprojekte und experimentelle Anwendungen für KI zu Fragen der
Wohnraumschaffung, des Stadtumbaus oder der Planung mit digitalen
Zwillingen braucht – digitale Innovationen müssen sich mit unserer
gebauten Umgebung verbinden.

Innovieren statt Optimieren

Prof. Tobias Wallisser, Gründer von LAVA Berlin und Professor für
digitales Entwerfen an der Staatliche Akademie der Bildenden Künste
Stuttgart, gab in seiner abschließenden Keynote spannende Einblicke in
Forschung und Praxis und schloss mit den Worten: »Mit KI können wir
Prozesse nicht nur optimieren, sondern auch innovieren«.

Passend hierzu wurde in der begleitenden Erhebung von zwei Drittel der
Konferenzteilnehmenden eingeschätzt, dass der Effektivitätseinfluss von KI
in Quartiersentwicklungsprozessen in den nächsten 5 Jahren um min. 50%
oder mehr zunehmen wird – ein großes Potenzial somit für Zeit- und
Ressourcenersparnisse.

Aus den Erkenntnissen und Impulsen des »Future Districts Summit 2023« wird
unter anderem ein gemeinsames Positionspapier und eine gemeinsame
Forschungs-Roadmap zum Thema erarbeitet.

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Werden Mittelmeer-Seenotretter durch geplante Gesetzesänderung kriminalisiert?

Die Bundesregierung plant eine Reform des Aufenthaltsgesetzes, um das
Einschleusen von Ausländern zu erschweren. Die Rechtswissenschaftler Prof.
Dr. Valentin Schatz von der Leuphana Universität Lüneburg und Prof. Dr.
Aziz Epik von der Universität Hamburg haben jetzt in einem Rechtsgutachten
zu dem Vorhaben Stellung genommen. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die
vom Bundesinnenministerium vorgeschlagene Ausweitung der Strafbarkeit auf
uneigennützige Hilfeleistung zu einer Kriminalisierung ziviler
Seenotrettung führen könnte.

Das Bundesinnenministerium plant eine Neufassung des § 96 Abs. 4 des
Aufenthaltsgesetzes. Dort wird bereits heute zur Bekämpfung des
Schlepperwesens unter anderem die eigennützige Einschleusung von Nicht-
EWR-Ausländer*innen in einen EU- beziehungsweise Schengen-Staat unter
Strafe gestellt. Mit der jetzt vorgesehen Gesetzesreform soll diese
Regelung auch auf Fälle uneigennütziger Hilfeleistung ausgedehnt werden,
wodurch auch etwa die humanitäre Seenotrettung auf Fluchtrouten im
Mittelmeer erfasst sein könnte.

In ihrem Gutachten vertreten die Rechtswissenschaftler die Auffassung,
dass das Verhalten ziviler Seenotretter*innen bei der Rettung und
anschließenden Verbringung der Geretteten in einen Ausschiffungshafen
strafrechtlich betrachtet gerechtfertigt ist. Die Auslegung der neuen
Strafvorschrift sei aber mit erheblichen Unsicherheiten behaftet, weshalb
das Risiko bestehe, dass private Seenotretter*innen künftig in Deutschland
strafrechtlich verfolgt oder sogar verurteilt werden. Das könnte einen
Abschreckungseffekt und damit negative Folgen für die vor allem aus
Deutschland koordinierte zivile Seenotrettung im Mittelmeer haben.

Die Wissenschaftler kritisieren, dass bislang keine tragfähige Begründung
für die Notwendigkeit der geplanten Ausweitung der Strafbarkeit vorliegt
und im Dunkeln bleibt, welchen legitimen Zweck die neue Strafvorschrift
erfüllen sollte. Sie empfehlen deshalb dem Gesetzgeber, von der geplanten
Ausweitung der Strafbarkeit Abstand zu nehmen, mindestens aber eine
Ausnahmeregelung für Fälle ziviler Seenotrettung vorzusehen. Das wäre auch
durch eine EU-Richtlinie für alle Formen humanitärer Unterstützung
gedeckt.

Auftraggeber des Gutachtens war die in Berlin ansässige Organisation
#LeaveNoOneBehind

Originalpublikation:
https://www.leuphana.de/fileadmin/user_upload/Aktuell/pressestelle/Gutachten_zur_Neufassung_des____96_AufenthG.pdf

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