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Vermischtes

Sursee: Ordentliche Einwohnergemeindeversammlung 11. Mai 2015, besucht von Léonard Wüst

Stadt Sursee, Kanton Luzern, SchweizNach der Begrüssung der spärlich anwesenden Stimmbürger durch Vize-Stadtpräsident Paul Rutz und Bestellung des Tagungsbüros (Wahl der Stimmenzähler usw.) wurden die wenigen anstehenden Geschäfte, wie allseits erwartet, zügig abgehandelt.

Ungewöhnlich war schon, dass die Versammlung von Finanzvorsteher Stadtrat Paul Rutz geleitet wurde, aber die Erklärung ist einfach: Die Delegierten der CVP Luzern hatten am gleichen Abend in Littau eine Versammlung zur Nomination ihrer Nationalratskandidierenden. Da Stadtpräsident Beat Leu, als Bewerber für eines dieser Mandate,  dort natürlich persönlich anwesend sein musste und wollte ist klar und verständlich. Bei Abwesenheit des Stadtpräsidenten muss der Stadtratsvizepräsident  von Amtes wegen die Versammlung leiten.

Rutz stellte fest und prophezeite mit launigen Worten, wie diese Gmeind wohl ablaufen würde:

  1. Es sei die erste Gemeindeversammlung seit über 15 Jahren, die nicht vom amtierenden Stadtpräsidenten geleitet wird.
  2. Es werde wohl eine Rekordminimalteilnehmerzahl geben.
  3. Die Versammlung würde sämtlichen Geschäften  grossmehrheitlich zustimmen.
  4. Der im Jahre 2012 noch amtierende Stadtrat sei in corpore anwesend.

Es kam wie angekündigt, anwesend waren grad mal 50 Stimmberechtigte (von total 6642), was ungefähr 0.8 Prozent stimmberechtigter Bürger entspricht. Letztes Jahr waren es immerhin noch 52 Personen, bei ein paar weniger Stimmberechtigten im Jahr 2014. Ein Minustrend, der sich auch an den letzten kantonalen Abstimmungen und Wahlen deutlich manifestierte und jetzt auch, bei den ja sonst schon nicht grad gutbesuchten Gemeindeversammlungen, noch klarer zum Ausdruck kommt.

Ebenso verlief das ganze Prozedere in angekündigtem, vorhersehbaren speditiven Tempo, nichts ungewöhnliches bei Jahresrechnungen, die in etwa den Budgetrechnungen entsprechen, selbst bei stattlichen Defiziten, wie schon in den zwei Jahren vorher (2013 & 2014). Erfreulicherweise war das Defizit aber um immerhin Fr. 244`657.41 geringer als budgetiert. Der Präsident der Controlling Kommission erläuterte noch einzelne Positionen genauer, stellte den Verantwortlichen aber ein gutes Zeugnis aus, insbesondere erwähnte er den Leistungsauftrag Alterszentrum Sankt Martin (dies erwähnten explizit anschliessend auch sämtliche Sprecher der Ortsparteien). Andreas Hofer von der grünen Partei lobte den Stadtrat noch besonders, dass dieser nicht versucht habe durch Liegenschaftsverkäufe die Rechnung schönzuschreiben. So konnte Paul Rutz die erforderlichen Abstimmungen locker über die Runden bringen, da gegen keine Punkte von irgendjemandem opponiert wurde. Dazwischen verkündete Rutz noch die erfreuliche Meldung aus Littau, dass Beat Leu als Nationalratskandidat nun offiziell nominiert wurde.

Die Versammlung dauerte dann doch ca. eine halbe Stunde länger als prognostiziert und im Vergleich zum letzten Jahr, was aber nicht am Versammlungsleiter lag, sondern am Umstand, dass es unter dem abschliessenden Traktandum Umfrage einiger Erklärungen des Bauherrn Bruno Bucher bedurfte, um die Anfrage eines Bürgers bezüglich Einfahrt Hofstetterfeld/Münsterstrasse einigermassen befriedigend zu beantworten. Anschlieesend begab man sich noch in die Sust, um sich den von der Stadt offerierten Schlummertrunk zu genehmigen. Ein unspektakuläres Ende einer ebensolchen Versammlung.

 

Ergebniszusammenfassung:

 

Traktandum 1

Jahresbericht 2014 zur Kenntnisnahme

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Jahresbericht 2014 einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

Traktandum 2

Rechnung 2014 Genehmigung der Laufenden Rechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1‘290‘442.59, der Investitionsrechnung 2014 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 7‘273‘001.44 sowie der Bestandesrechnung

Die Laufende Rechnung 2014, die Investitionsrechnung 2014 sowie die Bestandesrechnung wurden einstimmig gutgeheissen.

Text: www.leonardwuest.ch

www.sursee.ch

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Henry Kissinger kritisiert NSA und spricht sich für TTIP aus

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Lesung und Diskussion mit Julia Friedrichs „Wir Erben – Was Geld mit den Menschen macht“

FRANKFURT. Julias Friedrichs, die Bestseller-Autorin des viel diskutierten Buchs „Wir Erben – Was Geld mit den Menschen macht“ kommt am Mittwoch (20. Mai) zu einer öffentlichen Lesung mit anschließender Diskussion auf den Campus Westend. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im neuen Seminarhaus, Raum 4.101. Prof. Dr. Sighard Neckel hat die 36-jährige Journalistin in sein Soziologisches Forschungskolloquium eingeladen, das an diesem Tag auch für interessierte Bürger geöffnet ist.


„Die Erbengesellschaft ist ein soziologisches Thema von großer Aktualität und einiger Brisanz“, so Neckel, der sich im Kontext seiner Forschungen zur „Refeudalisierung“ der modernen Gesellschaft auch mit dieser Thematik auseinandergesetzt hat. Noch nie wurde in Deutschland so viel Vermögen vererbt wie heute. Julia Friedrichs fordert eine neue Debatte über das Erben. Was bedeutet es, wenn im nächsten Jahrzehnt drei Billionen Euro in Deutschland vererbt werden? Was macht das Geld mit den Erben? Wie verändert eine Generation von Erben die überalterte Gesellschaft? Haben die Erben den Sozialvertrag längst aufgekündigt? Die Autorin hat versucht mit diversen Erben aus verschiedenen Dynastien zu sprechen – eine häufige Reaktion „Ich würde ja gern sprechen, aber ich kann nicht.“ Es war nicht so einfach, in dieser „unsichtbaren Parallelgesellschaft“, wie eine Bosch-Erbin ihr eigenes Milieu nennt, zu recherchieren; doch einige Gespräche hat Julia Friedrichs führen können.

Sie hat festgestellt, dass Erben ein Tabuthema ist: Es gibt zwar gutes statistisches Material über Armut in Deutschland, wenig aber über Reichtum, was nicht zuletzt daran liegt, dass Reiche meist diskret sind und es nicht mögen, wenn über sie gesprochen wird. In einem Vorabdruck des Buchs im Zeit-Magazin (18.März 2015 – „Erben – Eine Klasse für sich“) schreibt Friedrichs: „Bislang war man davon ausgegangen, dass die reichsten zehn Prozent rund 60 Prozent des Privatvermögens besitzen. Zu dieser Gruppe gehört man laut Sozio-oekonomischem Panel, wenn auf jede Person im Haushalt, die über 17 Jahre alt ist, ein Nettovermögen von mindestens 215.00 Euro entfällt. Im Februar präsentierte ein Forscherteam des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung eine Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, wonach die Ballung noch massiver sein könnte: Sie vermuten zwischen 63 und 74 Prozent des Privatvermögens bei den reichsten zehn Prozent.“ Jährlich werden etwa 250 Milliarden Euro vererbt – fast so viel wie der gesamte Bundeshalt (2015 knapp 300 Milliarden Euro).

Auch wenn Friedrichs Buch von Rezensenten teilweise sehr kritisch besprochen wird, so hat es doch eine breite gesellschaftliche Debatte angeregt, die auch im Anschluss an ihre Lesung an der Goethe-Universität geführt werden soll: Sieht die Politik dem Phänomen der Erbungerechtigkeit tatenlos oder gar unterstützend zu, anstatt das sozialstaatliche Gerechtigkeitsversprechen zu verteidigen? Goethe-Universität Frankfurt am Main,

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