Auto/Motor

Das Boot „SUNcaTcHer“ der Technischen Hochschule Wildau erreichte bei der
4. Wildauer Solarboot-Regatta am 8. September 2018 auf der Dahme bei
Wildau den 2. Platz. Insgesamt waren 15 Boote aus Deutschland, den
Niederlanden, Russland und Polen in drei Kategorien am Start. Sie mussten
einen anspruchsvollen Parcours mit Slalom- und Sprintstrecke sowie einem
Distanzrennen absolvieren.

Nach fünf Siegen in Folge landete das Boot „SUNcaTcHer“ der Technischen
Hochschule Wildau mit Andreas Krispin, Student der
Automatisierungstechnik, am Steuer bei der 4. Wildauer Solarboot-Regatta
am Sonnabend, dem 8. September 2018, auf dem 2. Platz. Die Siegertrophäe
der „Haus-Regatta“ der TH Wildau auf der Dahme bei Wildau ging diesmal an
das Team aus Kelheim (Bayern) mit seiner Eigenkonstruktion „Sunrise“.

Insgesamt waren 15 Boote aus vier Ländern in drei Kategorien am Start: von
Hochschulen aus Deutschland, den Niederlanden, Russland und Polen, aus
Oberstufen- und Jugendzentren sowie von privaten Solarboot-Enthusiasten.
Sie alle hatten den gleichen anspruchsvollen Parcours zu absolvieren. Auf
dem Programm standen jeweils zwei Durchgänge auf einer Slalom- und einer
Sprintstrecke sowie zum Schluss ein Distanzrennen zu 30 Runden á 1 km.
Sieger und Platzierte ergaben sich aus der Addition aller Einzelwertungen.

Die Wildauer Solarboot-Regatta ist eine Gemeinschaftsveranstaltung der TH
Wildau mit dem Solarbootverein Berlin-Brandenburg, dem Wassersportclub
Wildau und dem Klubhaus „Villa am See“. Organisiert wird sie von Prof.
Dr.-Ing. Jörg Reiff-Stephan, Studiengangsprecher Automatisierungstechnik
und Gründungsmitglied des Solarbootvereins der Hauptstadtregion.

Hintergrund:
Interaktion und Integration sind die Kernbotschaften des studentischen
Forschungs- und Nachhaltigkeitsprojektes „Solarboot SUNcaTcHer“ an der TH
Wildau, das von Prof. Dr.-Ing. Jörg Reiff-Stephan, Studiengangsprecher
Automatisierungstechnik, wissenschaftlich begleitet wird. Damit sollen in
der Ingenieurausbildung die theoretischen Inhalte speziell der Nutzung
regenerativer Energien mit einem Mehr an praktischem Verständnis
nachhaltig verknüpft werden.

Rechtskräftiges Urteil des VG Düsseldorf nach Ansicht der DUH auch vollstreckbar: Maßnahmen für die „Saubere Luft“ müssen nicht nur geprüft, sondern auch umgesetzt werden – Bürger in Düsseldorf dürfen nicht länger auf die „Saubere Luft“ in der NRW-Landeshauptstadt warten müssen

Berlin/Düsseldorf, 6.9.2018: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 6. September 2018 bekannt gegeben, den Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vom 21. Juni 2018 auf Zwangsvollstreckung im Klageverfahren für „Saubere Luft“ in Düsseldorf gegen das Land Nordrhein-Westfalen abzulehnen. Die DUH wird gegen den heute ergangenen Beschluss unverzüglich Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster einreichen. Das von der DUH erstrittene Urteil für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans und das Ergreifen schnellstmöglicher wirksamer Maßnahmen für die „Saubere Luft“ ist weiterhin gültig und durch das Land NRW umzusetzen.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Das Verwaltungsgericht Düsseldorf weist in seinem Beschluss darauf hin, dass die Frage der Rechtmäßigkeit der im Luftreinhalteplanentwurf vorgelegten Maßnahmen in einem gesonderten Verfahren zu prüfen ist. Der Beschluss berührt nicht die Gültigkeit des Hauptsacheurteils aus dem Jahr 2016 und die geforderte Umsetzung schnellstmöglich wirksamer Maßnahmen für saubere Luft. Das Gericht stellt in dem Beschluss nicht fest, dass die vorgesehenen Maßnahmen des Luftreinhalteplans ausreichend sind. Diesen Hinweis werden wir aufgreifen und sofort das Hauptsacheverfahren anhängig machen und zugleich beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Beschwerde einreichen, um die Frage der Durchsetzung der wirkungsvollen Maßnahmen, wie die Einführung von Diesel-Fahrverboten, zu klären. Dieser erneute rechtliche Schritt führt bedauerlicherweise zu einer weiteren zeitlichen Verzögerung, so dass die Bürger in Düsseldorf noch länger auf die ‚Saubere Luft‘ in der Landeshauptstadt warten müssen.“

Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt, sagt: „Das Verwaltungsgericht hat keine Sachentscheidung über die Notwendigkeit eines Fahrverbots getroffen. In dem Beschluss führt das Verwaltungsgericht aus, sein Urteil enthielte nur einen Prüfauftrag und geprüft habe das Land das Fahrverbot. Ob die Prüfung auch zu einem rechtmäßigen Ergebnis geführt hat, müsste in einem neuen Klageverfahren geklärt werden. Wir legen gegen diesen Beschluss Beschwerde ein, da das Verwaltungsgericht verkannt hat, dass sein Urteil durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 fortgeschrieben wurde. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan Düsseldorf ‚unter Beachtung der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Verkehrsverboten‘ fortzuschreiben. Das Bundesverwaltungsgericht spricht nicht von einem bloßen Prüfauftrag, sondern von einer Verpflichtung zur Einführung von Fahrverboten, wenn andere Maßnahmen nicht ebenso schnell in der Lage sind, die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid einzuhalten. Dies hat das Verwaltungsgericht verkannt. Das Land ist durch das Bundesverwaltungsgericht nicht verurteilt worden, nur zu prüfen, ob es derartige Maßnahmen gibt, es muss sie auch in den Plan aufnehmen. Wir bedauern es, dass das Verwaltungsgericht keine materielle Entscheidung darüber getroffen hat, ob Diesel-Fahrverbote zu verhängen sind.“

Die DUH hofft, dass das Oberverwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren weitere rechtliche Auseinandersetzungen unnötig machen wird.

Mit dem Antrag vom 21. Juni 2018 zielt die DUH auf die Umsetzung des bereits ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf im Verfahren um „Saubere Luft“ in Düsseldorf aus dem Jahr 2016 (3 K 7695/16), das durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 (BVerwG 7 C 26.16) rechtskräftig ist. Den am 21. August 2018 veröffentlichten Luftreinhalteplan bewertetet die DUH als rechtswidrig. Denn dieser enthält trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts keine Diesel-Fahrverbote. Zudem sollen die Grenzwerte für das Diesel-Abgasgift NO2 nicht ‚schnellstmöglich‘, sondern erst in sechs Jahren eingehalten werden. Zu dem Luftreinhalteplan hat die DUH am 24. August 2018 eine zwölfseitige Stellungnahme eingereicht.

Am 5. September verhandelt das Verwaltungsgericht über den Luftreinhalteplan für Frankfurt

- Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge können die Folge sein

- Hessens Ministerpräsident, Frankfurts Oberbürgermeister, die Handwerkskammer Rhein-Main und der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe wollen Fahrverbote verhindern

Die Baumot Group AG, Anbieter im Bereich der Abgasnachbehandlung, hat im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung in Frankfurt am Main mit dem Oberbürgermeister der Stadt Peter Feldmann (SPD), der Handwerkskammer Rhein-Main sowie dem Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZdK) ihr technologisch führendes BNOx-System zur Stickoxidreduktion vorgestellt.

Anlass für das Treffen ist die am kommenden Mittwoch, den 5. September, anstehende Verhandlung am Verwaltungsgericht Wiesbaden über den Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt. Hintergrund ist, dass auch in Frankfurt Stickoxidgrenzwerte deutlich überschritten werden. Die Verantwortlichen der Stadt sind sich deshalb sicher, dass es zu Fahrverboten kommen wird, möchten diese jedoch verhindern. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann sprach sich deshalb auch für einen hessischen Diesel-Gipfel aus. Man müsse Lösungen suchen, mit denen sich Fahrverbote verhindern ließen. «Was wirklich hilft, ist der Zwang zur Nachrüstung der Diesel-Fahrzeuge», sagte er. Die Politik müsse den Problemen durch «konsequente Entscheidungen begegnen», so Feldmann. Unterstützung findet er dabei bei Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). «Vernünftige Maßnahmen» könnten Fahrverbote verhindern, zeigte er sich überzeugt. «Ein entscheidender Schritt ist die Hardware-Nachrüstung der Diesel-Fahrzeuge. Mit dieser Hardware-Nachrüstung sind wir dann auch in der Lage, die Grenzwerte einzuhalten.»

Ähnliche Töne schlagen Vertreter der Wirtschaft an. Der Präsidenten der Handwerkskammer Rhein-Main Bernd Ehinger befürchtet, dass Fahrverbote «der Region, der Bevölkerung und der Wirtschaft» schaden. «Handwerksbetriebe und ihre Mitarbeiter dürfen nicht für Fehler von Politik und Herstellern haftbar gemacht werden», sagte Ehinger. Auch ZdK-Präsident Jürgen Karpinski erwartet schwere Auswirkungen für Mittelständler durch Fahrverbote. Angesichts der bei den Händlern stehenden Euro5-Dieselfahrzeuge, die kaum oder nur mit hohen Abschlägen zu verkaufen seien, seien viele mittelständische Familienbetriebe schon jetzt «schuldlos in wirklich existenzbedrohender finanzieller Bedrängnis». Die Hardware-Nachrüstung kostet je nach Fahrzeugtyp etwa 1.500 bis 2.500 Euro und ist in kürze lieferbar.