Klimaschutz wichtigste Zukunftsaufgabe der Städte Difu-Städteumfrage „OB-Barometer 2020“ nennt Zukunftseinschätzung der Kommunen*

Der Schutz des Klimas und die Anpassung an die Folgen des
Klimawandels werden für die Städte an Bedeutung zunehmen. Das ist eines
der Ergebnisse der im Januar und Februar 2020 vom Deutschen Institut für
Urbanistik durchgeführten Befragung der (Ober-)Bürgermeister*innen großer
deutscher Städte. Knapp zwei Drittel der Befragten nennen den Klimaschutz
als wichtiges kommunales Zukunftsthema. Damit hat sich die Zahl der
Bürgermeister*innen, die diesem kommunalpolitischen Handlungsfeld einen
Bedeutungszuwachs zuschreiben, im Vergleich zum Vorjahr mehr als
verdreifacht. Zukünftige Umfragen werden zeigen, wie stark dieses Ergebnis
durch die Proteste der ‚Fridays for Future‘-Bewegung beeinflusst war. Über
die Hälfte der Befragten sieht ferner einen wachsenden Handlungsbedarf im
Bereich Mobilität. Das Thema, das bereits im Vorjahr auf Platz zwei der
Zukunftsthemen lag, hat damit für die Stadtspitzen nochmals an Bedeutung
gewonnen. Das mag auch damit zu tun haben, dass urbane Mobilität ein
wesentlicher Aspekt des kommunalen Klimaschutzes ist. Das TOP-
Zukunftsthema der beiden Vorjahre, die Digitalisierung, liegt in der
Befragung auf Platz drei der wichtigsten kommunalpolitischen
Zukunftsthemen. Gut ein Drittel der Befragten geht davon aus, dass die
Digitalisierung in den nächsten fünf Jahren für die Städte an Bedeutung
gewinnen wird. Weitere kommunalpolitische Themen, denen die
Bürgermeister*innen eine besonders hohe Zukunftsrelevanz beimessen, sind
die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, die Finanzlage der Städte und die
Stärkung der Wirtschaft.

Die Stadtspitzen sind sich einig, dass mit den künftigen Herausforderungen
der Städte ein hoher Finanzierungsbedarf verbunden ist. Dies gilt
besonders für die Themen Mobilität und Klimaschutz. Knapp 90 Prozent
derjenigen, für die dies zentrale Zukunftsthemen sind, gehen davon aus,
hier große oder sehr große Investitionen tätigen zu müssen. Ähnlich ist
dies in den Bereichen Digitalisierung und Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum: Hier halten immerhin noch rund drei Viertel der Stadtspitzen,
die Digitalisierung und Wohnen unter den wichtigsten Zukunftsthemen der
Städte sehen, den künftigen Finanzierungsbedarf in diesen Politikfeldern
für hoch oder sehr hoch.

* Die Umfrage wurde durchgeführt, bevor die Corona-Pandemie in Deutschland
andere Themen in den Hintergrund drängte. Auch wenn in den Städten nach
dem Ausnahmezustand wieder ein Stück weit Normalität eingekehrt sein
sollte, wird der Blick der politisch Entscheidungstragenden auf die
kommunale Welt ein anderer sein. Deswegen wird das Difu sich mit der
Veröffentlichung der ausführlicheren Ergebnisse des OB-Barometers 2020
noch etwas Zeit lassen und hat hier den Fokus nur auf den kleinen
Ausschnitt „Zukunftsfragen“ gerichtet.