Im bisherigen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie werden von der
neuen Bundesregierung Wirtschaft und Klima zusammengeführt. Das trägt für
Prof. Dr. Karsten Kieckhäfer von der FernUniversität der Tatsache
Rechnung, „dass Klimaschutz heute ein wichtiger Faktor in der Wirtschaft
ist“. Kieckhäfer ist Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre,
insbesondere Produktion und Logistik. Er befasst sich schwerpunktmäßig mit
demSupply-Chain-Management und dem Nachhaltigkeitsmanagement: Insbesondere
Produktion und Logistik haben großen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit
von Unternehmen, verbrauchen aber viele fossile Rohstoffe und emittieren
große Mengen an Treibhausgasen.

Immer mehr Unternehmen setzen in Produktion und Logistik auf
CO2-Neutralität, sagt Prof. Karsten Kieckhäfer von der FernUniversität.
Motivationen und Probleme sind unterschiedlich.

Industrieunternehmen geraten zunehmend ins Spannungsfeld zwischen
Umweltschutz und sozialer Verantwortung einerseits und ökonomischem Erfolg
andererseits. Dabei spielt der Klimaschutz eine immer wichtigere Rolle. Im
bisherigen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie werden von der
neuen Bundesregierung nun Wirtschaft und Klima zusammengeführt. Das trägt
für Prof. Dr. Karsten Kieckhäfer von der FernUniversität in Hagen der
Tatsache Rechnung, „dass Klimaschutz heute ein wichtiger Faktor in der
Wirtschaft ist“.

Kieckhäfer ist Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre,
insbesondere Produktion und Logistik und zugleich stellvertretender
Direktor des Forschungsschwerpunkts Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit. Er
befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Management von Lieferketten (Supply-
Chain-Management) und dem Nachhaltigkeitsmanagement: Insbesondere
Produktion und Logistik haben großen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit
von Unternehmen, verbrauchen aber gleichzeitig viele fossile Rohstoffe und
emittieren große Mengen an Treibhausgasen.

Die falschen Zahlen und Zeitpunkte im Blick

Bisher haben große Teile der Politik und viele Unternehmen vor allem das
Erreichen von Reduktionszielen zu einem bestimmten Zeitpunkt im Auge: Wie
viel Prozent der schädlichen Treibhausgase können eingespart werden? Wann
sind wir klimaneutral?

„Wichtig ist, die verbleibenden CO2-Budgets im Blick zu haben und nicht
auf ein bestimmtes Datum für die CO2-Neutralität fixiert zu sein“, fordert
Karsten Kieckhäfer. „Das gilt für Staaten und für Unternehmen.“ Die
Budgets zeigen, wie viel CO2 (Kohlendioxid) die Welt, ein Staat oder ein
Unternehmen noch ausstoßen darf, um das Ziel des Pariser Klimaabkommens
von 1,5 Grad Celsius Erderwärmung erreichen zu können. Das deutsche Budget
wird bereits um 2025 aufgebraucht sein, „wenn wir weiter wie bisher leben
und arbeiten“. An der Glasgower UN-Klimakonferenz kritisiert Kieckhäfer
vor allem, dass auch weiterhin Reduktionsziele und Jahreszahlen im
Mittelpunkt stehen und nicht die CO2-Budgets: „Ganz abgesehen davon, dass
eine Umsetzung vielfach noch aussteht. Die allermeisten Ziele und
Maßnahmen reichen noch nicht aus – gleich, ob wir die politischen
Beschlüsse sehen oder unternehmerische Anstrengungen.“

Unterschiedliche Einsparungsmotive

Bei den Unternehmen erkennt er verschiedene Motive für die steigende
Tendenz, Treibhausgase einzusparen. Etwa ökonomische Überlegungen: Ein
steigende Energie- und Ressourceneffizienz spart Kosten; auf der
Umsatzseite kann der Markt honorieren, dass Klimaschutz ein
Unternehmensziel ist.

Wirkung zeigt ganz sicher auch „regulatorischer Druck“: Für die
Automobilindustrie gibt es zum Beispiel bereits seit knapp zehn Jahren
Vorgaben für die Flottenemissionen. Zudem kann es das Image schädigen,
wenn bekannt wird, dass Unternehmen klimaschützende Vorgaben nicht
einhalten.

Ein wirtschaftliches Motiv kann auch sein, dass Wettbewerber sich
erfolgreich neue Kundenkreise erschließen, etwa durch die Produktion von
E-Autos: „Tesla ist höchst erfolgreich und die anderen Hersteller haben
Angst, den Anschluss zu verlieren. Daher bauen sie ebenfalls E-Autos.“
Zudem bedeutet Klimaschutz ein effektives Risikomanagement.

Auch aus Überzeugung wollen einige Unternehmen nachhaltiger produzieren.
Pauschal können man jedoch nicht sagen, welche Unternehmen – kleine,
innovative, Großkonzerne – besonders motiviert sind, so Kieckhäfer. Die
von ihm genannte Spanne reicht aber vom Versandhandel über Kaffeeröster
und Kleidungsproduzenten bis zur Bank. Einige Unternehmen setzen sich
sogar ehrgeizigere Ziele, als die Politik vorsieht. „Das erhöht den Druck
auf die Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu setzen.“

Emissionen bilanzieren

Ein wichtiger Schlüssel auf dem Weg zur Klimaneutralität ist die
Bilanzierung von Treibhausgas-Emissionen gemäß Greenhouse-Gas-Protocol.
Dieses unterteilt die Emissionen eines Unternehmens in drei Bereiche
(Scopes):

•       Scope 1 bezieht sich auf die direkten Emissionen eines
Unternehmens. Sie entstehen durch die Verbrennung fossiler Energieträger
durch das Unternehmen. Eine Quelle dieser Emissionen ist der Fuhrpark.
Große Industriebetriebe betreiben zudem eigene Kraftwerke und können ihre
Emissionen beeinflussen, etwa indem sie wie Volkswagen in Wolfsburg Kohle
durch Erdgas ersetzen.
•       Unter Scope 2 werden alle indirekten Emissionen bilanziert, die
durch außerhalb erzeugte und eingekaufte Energie entstehen.
•       Dem Scope 3 sind alle sonstigen indirekten Emissionen zuzuordnen,
die durch externe Produktion, Nutzung und Entsorgung anfallen.


Für viele Unternehmen entstehen die meisten Emissionen im Scope 3:
Deswegen können Lieferanten von ihren Kunden Klimaziele vorgegeben
bekommen, die diese oft rigide durchsetzen, um ihre Bilanz zu verbessern.
So verpflichten viele Autohersteller ihre Lieferanten, die Produkte ab
einem bestimmten Datum klimaneutral zu produzieren. Die Lieferanten müssen
gegebenenfalls ihre Produktion umstellen und sogar ihre eigenen
Lieferanten zu niedrigeren Emissionen zwingen: „Tesla kann relativ
problemlos seine Scopes 1 und 2 verbessern, für die Lieferanten ist dies
jedoch oftmals nicht so einfach“, merkt Kieckhäfer an.

Zudem widerspricht Druck dem Grundgedanken des Supply-Chain-Managements –
der Partnerschaft auf Augenhöhe. Kieckhäfer bedauert: „Beim CO2 gibt es
oftmals keine ernsthafte Zusammenarbeit. Das Problem ist, wie die Last in
einer Lieferkette verteilt werden soll, um schnellstmöglich eine Reduktion
zu erreichen bei gleichzeitig günstigsten Kosten für die gesamte Supply
Chain.“

Recyclen, wo es möglich ist

Um ihr Geschäftsmodell nicht zu gefährden, können Lieferanten zum Beispiel
Strom statt aus fossilen aus erneuerbaren Quellen beziehen oder selbst
produzieren. Beides ist heute noch teuer. Kieckhäfer: „Ich hoffe sehr,
dass sich das ändert.“ Noch komplizierter ist es, den Wärmebedarf
CO2-neutral zu decken. Das bringt insbesondere Industrien mit hohem
Energiebedarf – unter anderem Baustoff-, Chemie-, Glas-, Metall-, Papier-
und vor allem Stahlbranche – in Schwierigkeiten. Die besonders
energieintensive Stahlproduktion mit „grünem“ Wasserstoff steckt aber noch
in der Experimentierphase. Zusätzlich können durch Effizienzsteigerungen
weiterhin Energie und damit Emissionen eingespart werden. Auch Recyceln
ist eine Alternative. „Vor allem Schrottverwertung kann den Energieeinsatz
erheblich reduzieren.“

CO2-neutrale Gestaltung von Produktionssystemen

Es gibt aber auch Möglichkeiten auf der planerischen Ebene. Kieckhäfer und
seine Mitarbeitenden unterstützen Unternehmen bei der CO2-neutralen
Gestaltung von Produktionssystemen an einzelnen Standorten. Zudem befasst
sich die Forschungsgruppe MaxFab – Management Energieflexibler Fabriken,
an der Kieckhäfer mitwirkt, unter anderem mit Fragestellungen der
Produktionsplanung und -steuerung im Zusammenspiel mit dem Energiesystem.
Die Forschungsgruppe ist im Forschungsschwerpunkt Energie, Umwelt und
Nachhaltigkeit (E/U/N) der FernUniversität verankert.

Ist die Industrie auf einem guten Weg? Ist es „gut“ genug, wenn der
Temperaturanstieg auf maximal 1,5 Grad Celsius begrenzt werden kann? Klar
ist: Je höher der Anstieg ist, desto größer sind die Auswirkungen auf die
Gesundheit, das Öko-System insgesamt und letztendlich auch auf die
Wirtschaft. „Insofern sollten wir alles tun, um das 1,5-Grad-Ziel zu
erreichen. Stand heute muss aber leider davon ausgegangen werden, dass der
Temperaturanstieg höher ausfällt.“

Klimaschutz ist nur eins der Nachhaltigkeitsprobleme

„Bei aller Bedeutung des Klimaschutzes dürfen wir aber nicht andere
wichtige Fragestellungen einer nachhaltigen Entwicklung aus dem Auge
verlieren“, mahnt Kieckhäfer. Auch weitere Umweltprobleme wie die sinkende
Biodiversität sowie soziale Probleme in globalen Lieferketten, zum
Beispiel Kinderarbeit, Lohndumping und die Gesundheitsgefährdung von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, müssen gelöst werden.

CO2-Budgets

Zwischen der Erderwärmung und dem Ausstoß von Treibhausgasen besteht ein
direkter Zusammenhang. Daher lässt sich errechnen, wie viele Emissionen
noch ausgestoßen werden können, um die Erwärmung mit hoher
Wahrscheinlichkeit auf ein gewisses Niveau zu begrenzen. Um den globalen
Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, dürfen nach einer
Berechnung des Weltklimarats IPCC nur noch 400 Gigatonnen CO2 ausgestoßen
werden. Die Wahrscheinlichkeit, dieses Ziel zu erreichen, beträgt 67
Prozent. Soll sie auf 83 Prozent steigen, dürfen es nur noch 300
Gigatonnen sein.

Eine andere Berechnung kommt für Deutschland auf ein CO2-Budget von rund
4,4 Milliarden Tonnen (bzw. 3,3 Milliarden Tonnen bei höherer
Wahrscheinlichkeit). Der gesamte Treibhausgas-Ausstoß Deutschlands lag
2020 bei 0,740 Milliarden Tonnen.

Im Weihnachtsgeschäft müssen Paketzusteller und -zustellerinnen vor allem
schnell auf den Beinen sein und oft auch kräftig schleppen. Aber werden
sie dafür auch angemessen entlohnt? Eine neue Studie der WHU – Otto
Beisheim School of Management kommt zu dem Ergebnis, dass sie sich
zumindest beim Trinkgeld an der Haustür keine großen Hoffnungen machen
brauchen. Denn gerade wer speziell seine Weihnachtseinkäufe online tätigt,
geizt häufig mit dem Obulus für die Überbringer.

Alle Jahre wieder: Im Dezember müssen die Paketlieferdienste zu Hochform
auflaufen, wenn alle Sendungen noch rechtzeitig bei ihren Empfänger:innen
eintreffen sollen. In der Vorweihnachtszeit werden an Spitzentagen bis zu
22 Millionen Sendungen pro Tag zugestellt. Zu keiner Zeit des Jahres ist
der Stress für die Zusteller:innen so groß wie jetzt.

Da stellt sich die Frage, ob es auch den Zusteller:innen so geht wie den
Kellner:innen. Wenn der Laden brummt, können diese durch Trinkgelder eine
stattliche Summe zum regulären Gehalt dazuverdienen. Das “Stimmt so”, das
Aufrunden oder einige Münzen zusätzlich zu geben sind typische
Angewohnheiten im Restaurant. Mit Trinkgeld möchten Kunden etwas
ausdrücken, zum Beispiel, dass der Kellner sehr aufmerksam war oder, dass
die Taxifahrerin gut gefahren ist. Aber was ist mit den Zusteller:innen,
einer Berufsgruppe, die gerade jetzt besonders im Fokus steht? Sie
klingeln täglich an 100 und mehr Türen und übergeben Dinge, die wenige
Tage später als Geschenke unter dem Weihnachtsbaum liegen. Können sie auf
eine neue gesellschaftliche Norm hoffen, durch die sie öfter bei ihrer
harten Arbeit extra entlohnt werden?

Dazu hat der Lehrstuhl für Logistik- und Dienstleistungsmanagement der WHU
– Otto Beisheim School of Management in Düsseldorf eine neue,
wissenschaftliche Studie durchgeführt und 500 Personen befragt, die
regelmäßig Waren online bestellen. Die Befragten gaben an, im Schnitt vier
bis fünf Bestellungen pro Monat zu erhalten. Durchschnittlich kommen sie
dabei pro Zustellung auf 1,3 Pakete deren Bestellwert sich auf 58 Euro
beläuft. Die Befragung zeigte außerdem, dass fast die Hälfte  (49,2 %) von
ihnen den Zusteller:innen noch nie Trinkgeld gegeben hat. 30,5 % der
Befragten haben schon monetäres Trinkgeld gegeben – also Münzen oder
Scheine. 10,4 % haben kleine Geschenke wie Schokolade oder Gebäck
überreicht. Und 9,8 % haben sich in der Vergangenheit bereits durch Geld
sowie durch Geschenke erkenntlich gezeigt. Der Wert des einzelnen
Trinkgelds bzw. des einzelnen Geschenks belief sich dabei im Durchschnitt
auf knapp 2,50 Euro.

Die Studie hat außerdem herausgearbeitet, dass die wenigsten nur Trinkgeld
geben, weil sie sich dazu verpflichtet fühlen. Stattdessen steht im
Vordergrund, etwas für den erhaltenen Service zurückzugeben, gute Leistung
zu belohnen oder dass man der Person einfach einen Gefallen tun möchte. Es
zeigte sich jedoch, dass Personen, die verstärkt typische
Weihnachtsgeschenke wie Elektrogeräte, Spielwaren oder Bücher online
kaufen, bei der Zustellung deutlich seltener Trinkgelder oder Geschenke
geben. Bei diesen Kund:innen haben die Zusteller:innen demnach besonders
schlechte Karten im laufenden Weihnachtsgeschäft. Spendabel dagegen
zeigten sich bei der kurzen Interaktion an der Haustür auch die Menschen,
die gerne dem Personal im Restaurant oder anderswo etwas Gutes tun oder
sich für guten Service bedanken.

„Dass man Trinkgeld in Restaurants oder bei Essenslieferungen gibt, ist
eine weitverbreitete Norm“, sagt Prof. Dr. Carl Marcus Wallenburg, Inhaber
des Lehrstuhls für Logistik- und Dienstleistungsmanagement an der WHU.
„Dementsprechend stellten wir fest, dass Menschen, die häufig Essen oder
frische Lebensmittel online bestellen, auch bei Paketzustellungen häufiger
Trinkgeld geben. Bei der Höhe des Trinkgelds gab es jedoch keine
Unterschiede zu Personen, die Essen und frische Lebensmittel nicht online
bestellen.“ Hinsichtlich der Höhe des Trinkgeldes gibt es aber ein klares
Stadt-Land-Gefälle: Im Schnitt geben Menschen auf dem Land den
Zusteller:innen beinahe einen Euro mehr Trinkgeld.

Menschen sind Teil sozialer Netzwerke. Ihre Identifikationen, Meinungen
und Verhaltensweisen werden davon beeinflusst, wen sie kennen und wie die
Personen, die sie kennen, miteinander verbunden sind. Dem spannenden Thema
der Erforschung dieser sozialen Netzwerke widmet sich die erste Ausgabe
des neuen Transfer-Journals easy_social_sciences. In dem Online-Journal,
das das GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften jetzt auflegt,
werden Themen und Erkenntnisse aus dem Umfeld der sozialwissenschaftlichen
Forschung auch über die Grenzen der Wissenschaftsgemeinschaft hinaus für
die allgemeine Öffentlichkeit aufbereitet.

Der Mensch lebt (zumindest in den allermeisten Fällen) nicht als
Einsiedler, sondern er ist, wie bereits Aristoteles formulierte, ein „zoon
politikon“ und umgeben von einem dichten sozialen Geflecht. Dieses
Geflecht bzw. Netzwerk nimmt nicht nur Einfluss auf sein individuelles
Verhalten und seine Überzeugungen, sondern ermöglicht es ihm darüber
hinaus durch Kooperation und Koordination mit anderen Menschen und
Organisationen, innerhalb einer Gemeinschaft, einer Nation und in vielen
Fällen sogar global zu interagieren.

Die beiden Herausgeber der ersten Ausgabe des neuen Journals mit dem Titel
„Inhalt trifft auf Struktur – Soziale Netzwerkperspektiven“  Dr. Lydia
Repke (GESIS) und Filip Agneessens (University of Trento) verfolgen den
Ansatz, die Welt als soziales Netzwerk zu begreifen. Diese Perspektive
kann nicht nur individuelles Verhalten und Überzeugungen erklären, sondern
auch das Zustandekommen von Kooperation und Koordination zwischen
Menschen, Organisationen oder Nationen. „Da Organisationen und Nationen
aus Individuen bestehen,“ so die Autoren, „können ihre Aktivitäten im
Wesentlichen als komplexe Aggregate des individuellen Verhaltens
betrachtet werden. Daher kann eine netzwerkanalytische Perspektive nicht
nur helfen, das Verhalten von Individuen, sondern auch von Organisationen
und Ländern zu erklären.“

Nach einem einführenden Artikel, der allgemein die Perspektive sozialer
Netzwerke vorstellt, nehmen vier weitere Beiträge von Forschenden aus
unterschiedlichsten Ländern und wissenschaftlichen Disziplinen diese
Leitidee auf. Jeder der Beiträge bietet eine einzigartige Perspektive
darauf, wie die Netzwerkanalyse bei der Beantwortung der jeweiligen
Forschungsfrage hilfreich sein kann. Thematisiert werden die Nützlichkeit
sozialer Netzwerke für die Bewältigung von Umweltkrisen und das Gelingen
interkultureller Prozesse. Außerdem werden kooperative
Entscheidungsprozesse und Lobbying mithilfe der sozialen Netzwerkanalyse
beleuchtet sowie die Bedeutung dieser in Verbindung mit digitalen
Verhaltensdaten betrachtet.

easy_social_sciences, kurz easy, ist ein intradisziplinäres online
Journal, dass Themen aus den Sozialwissenschaften in den öffentlichen
Diskurs auf unterschiedlichsten Ebenen einbringen will, um den Dialog der
sozialwissenschaftlichen Communities mit Menschen und Akteuren außerhalb
der Sozialwissenschaften und der akademischen Welt zu fördern. easy ist
der Nachfolger des ISI - Informationsdienst Soziale Indikatoren, der in 65
Ausgaben zwischen 1989 und 2020 vor allem aus der Welt der
Sozialindikatorik berichtet hat. easy greift den Transfergedanken des ISI
auf und denkt ihn konsequent weiter: Wie ISI ist easy interdisziplinär und
international ausgerichtet. „Social Sciences“ werden jedoch zukünftig über
die Sozialindikatorik hinaus in ihrer ganzen Breite adressiert. Der neue
Schwerpunkt liegt auf der empirischen Sozialforschung, ihren Daten und
Methoden sowie konkreten gesellschaftlich relevanten Themen. Die
inhaltliche Auffrischung wird unterstrichen durch ein zeitgemäßes Redesign
und ein neu aufgestelltes Editorial Board.

Hier geht es zum Journal, das in dieser Ausgabe zweisprachig auf deutsch
und englisch erscheint:
https://www.gesis.org/fileadmin/upload/easy/easy_66_-
_Content_Meets_Structure.pdf

Weitere Informationen rund um das neue Journal: https://www.gesis.org/easy

Die Finanzhilfen des Bundes steigen kräftig. Laut Haushaltsplanung werden
sie 2021 mit 87,2 Mrd. Euro einen Höchststand erreichen. Das bedeutet
einen Anstieg um über 50 Prozent gegenüber den Finanzhilfen, die 2019
geflossen sind. Treibend wirken vor allem die Ausgaben des Zukunftspakets,
das der Bund im Zuge der Corona-Krise aufgelegt hat. Erstmals sind die
umweltpolitischen Finanzhilfen des Bundes 2021 der größte Posten. Bislang
waren dies die Zahlungen an den Verkehrssektor.

„Die Neigung der politisch Verantwortlichen, Subventionen zu verteilen,
hat im Gefolge der Corona-Krise deutlich zugenommen. Das für dieses Jahr
geplante Finanzhilfevolumen ist gewaltig, es entspricht dem 1,9-Fachen des
Verteidigungsetats oder dem 4,2-Fachen der Ausgaben des Bundesministeriums
für Bildung und Forschung“, sagte Claus-Friedrich Laaser, Forscher am Kiel
Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel), anlässlich des heute
veröffentlichten Subventions-Zwischenberichts (Laaser, Rosenschon und
Schrader: „Die Finanzhilfen des Bundes in Zeiten der
Coronakrise“/https://www.ifw-
kiel.de/de/publikationen/medieninformationen/2021/subventionsbericht-
corona-krise-treibt-finanzhilfen-groesster-posten-sind-erstmals-
umweltsubventionen/).

Demnach legen die Finanzhilfen des Bundes seit 2015 jedes Jahr zu und
steigen damit nun das siebte Jahr in Folge. Laut Haushaltsplanung sollen
sie 2021 auf den Höchststand von 87,2 Mrd. Euro klettern. Erstmals werden
damit die bisherigen Finanzhilfe-Rekorde während der Finanzkrise
überschritten.

Im Vergleich zu den 57,2 Mrd. Euro, die 2019 an Finanzhilfen geflossen
sind, bedeutet dies eine Steigerung um 30 Mrd. Euro oder 52,4 Prozent. Für
2020 sehen die Planzahlen Finanzhilfen in Höhe von 67,4 Mrd. Euro vor.
Dabei ist der Anstieg von 2020 auf 2021 mit 29,3 Prozent fast doppelt so
hoch wie von 2019 auf 2020 mit 17,9 Prozent.

„Immer mehr Subventionen werden Deutschland auf Dauer überfordern. Der
demografische Wandel schwächt zunehmend die Wachstumskräfte und verschärft
die Verteilungskonflikte. Mehr Subventionen sind darauf keine Antwort,
sondern verschlimmern das Problem. Es ist höchste Zeit, den
Subventionsabbau nun ernsthaft anzugehen“, sagte der Vizepräsident des IfW
Kiel, Stefan Kooths.

Der Kieler Subventionsbericht fasst den Subventionsbegriff weiter und
erfasst deutlich mehr Zahlungsströme als der amtliche Subventionsbericht
der Bundesregierung, der etwa für 2020 nur Finanzhilfen von 14,4 Mrd. Euro
ausweist.

Die Autoren konzentrieren sich in diesem Zwischenbericht auf die
Finanzhilfen des Bundes auf Basis der Haushaltsplanungen für 2020 und
2021. Steuererleichterungen sind nicht Bestandteil des Berichts, ebenso
wenig die Finanzhilfen der Länder, da sie aufgrund einer geänderten
Buchführung seit 2015 ohnehin nur noch überschlagen werden können.

Corona-Pakete enthalten milliardenschwere Subventionen

„Die starke Erhöhung der Finanzhilfen in diesem Jahr kommt fast
vollständig über Mikromaßnahmen zur Steuerung der Umweltpolitik zustande,
das ist der neue Schwerpunkt der Subventionstätigkeit“, so Laaser. Das
Geld dafür stammt aus dem 50 Mrd. Euro schweren Zukunftspaket, das im Zuge
der Corona-Hilfen für 2020 und 2021 aufgelegt wurde. Insgesamt 21,2 Mrd.
Euro davon fallen als Finanzhilfen unter den Kieler Subventionsbegriff.

„Der Staat tut grundsätzlich gut daran, während einer makroökonomischen
Notlage wie der Corona-Krise seine gesunden Unternehmen auch mit massiven
Subventionen zu stützen. Teile des Zukunftspakets dienen jedoch selektiver
Industriepolitik und damit anderen Zwecken. Diese Mittel sind der polit-
ökonomischen Gunst der Stunde geschuldet, dass das Geld des Staates in
einer Krise locker sitzt“, so Kooths.

Der größte Posten bei den umweltpolitischen Finanzhilfen 2021 sind mit
10,8 Mrd. Euro Zuschüsse zur Entlastung der Verbraucher beim Strompreis,
die komplett dem Zukunftspaket entstammen. Die CO2-Einsparung im
Gebäudebereich wird mit insgesamt 5,8 Mrd. Euro gefördert, davon 2 Mrd.
Euro aus dem Zukunftspaket. Der Kauf von E-Autos wird mit insgesamt 1,6
Mrd. Euro bezuschusst, (Zukunftspaket: 1,3 Mrd. €) die zugehörige
Ladeinfrastruktur mit 0,8 Mrd. Euro (Zukunftspaket: 0,6 Mrd. €).

„Bei Einzelsubventionen stellt sich die Frage, inwiefern die Programme
zielführend und effizient sind. Wir würden als Leitinstrument der
Umweltpolitik einen CO2‐Preis vorziehen, der die Emissionssenkung über die
veränderten Verhaltensweisen der Verbraucher am Markt regelt, das würde
viele Einzelmaßnahmen überflüssig machen“, so Laaser.

Umweltsubventionen verdrängen Verkehrssubventionen als größten Posten

Die umweltpolitischen Finanzhilfen haben 2021 mit 25,7 Mrd. Euro erstmals
den Sektor Verkehr als größten Posten abgelöst. Nur 0,7 Mrd. Euro davon
entstammen dem regulären Bundeshaushalt, 8,1 Mrd. Euro dem Sonderfonds
„Energie und Klima“ und 16,9 Mrd. Euro dem Zukunftspaket.

In den Verkehrssektor sollen 2021 25,5 Mrd. Euro fließen. Größter Posten
sind hier mit 9,3 Mrd. Euro die Regionalisierungsmittel, die der Bund den
Ländern zur Bereitstellung des Schienennahverkehrs überweist. 8,5 Mrd.
Euro fließen direkt an die Deutsche Bahn für Erhalt und Ausbau der
Schienenwege, die Pensionen der ehemaligen Bundesbahnbeamten kosten den
Bund 5,3 Mrd. Euro.

Größter Einzelposten bei den Finanzhilfen ist mit 14,5 Mrd. Euro auch 2021
der Zuschuss des Bundes zur gesetzlichen Krankenversicherung. Er wurde im
Jahr 2004 eingeführt und bezifferte sich damals auf 1 Mrd. Euro. Im
kommenden Jahr soll er 28,5 Mrd. Euro betragen.

Die Land‐ und Forstwirtschaft sowie Fischerei werden traditionell aus
allen Töpfen von Bund, Ländern und EU gut bedacht. Die Subventionen
summieren sich unter anderem durch hohe Zuschüsse zur Krankversicherung,
das Konjunkturpaket „Wald und Holz“ und diverse Steuererleichterungen auf
13,1 Mrd. Euro.

Erhebliches Einsparpotenzial von 10 Mrd. Euro pro Jahr für die
Ampelkoalition

Zur Kürzung von Subventionen – also Finanzhilfen und Steuervergünstigungen
– schlagen die Autoren die Rasenmäher-Methode mit unterschiedlichen
Schnitthöhen vor, vorgestellt im Kieler Subventionsbericht 2020. Alle als
gesamtwirtschaftlich schädlich identifizierten Subventionen sollten um 20
Prozent gekürzt werden. Hierzu zählen die Autoren etwa die Subventionen
für die Landwirtschaft oder andere Klientelmaßnahmen wie die
Umsatzsteuerermäßigung für Hoteliers.

Alle prinzipiell begründbaren Subventionen, bei denen jedoch
Kürzungspotenzial besteht oder deren Ausgestaltung widersprüchlich ist,
sollten um 10 Prozent gekürzt werden. In diese Kategorie fallen die
meisten Umweltsubventionen, Investitionszuschüsse für die Bahn oder der
Breitbandausbau.

„Dieses Vorgehen würde alleine beim Bund Mittel in Höhe von circa 10 Mrd.
Euro freisetzen – und zwar jedes Jahr. Es wäre politisch sehr viel
realistischer durchsetzbar als das komplette Streichen einzelner
Subventionen, was zu erheblichem Widerstand der Betroffenen führen
dürfte“, so Laaser.

Besonders schädliche Subventionen sollten dann in jedem weiteren Jahr
erneut um zehn Prozent des Ursprungsvolumens beschnitten werden.
Betroffene hätten damit rund ein Jahrzehnt Zeit, sich auf den Wegfall
einzustellen.