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Statement - Mindestlohn von 12 Euro: Risiken für Beschäftigung steigen, Armut sinkt kaum

Dr. Dominik Groll (https://www.ifw-kiel.de/de/experten/ifw/dominik-
groll/
), Arbeitsmarktexperte am Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW
Kiel), kommentiert die geplante Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland
auf 12 Euro je Stunde, die voraussichtlich heute im Bundeskabinett
beschlossen werden soll:

„Die kräftige Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro wird voraussichtlich
größere Folgen haben als seine Einführung 2015. Bei einem so hohen
Mindestlohn steigt die Gefahr, dass es zum Abbau von Beschäftigung in den
betroffenen Lohnbereichen kommt. Das gilt selbst dort, wo Arbeitgeber
relativ großen Lohnsetzungsspielraum haben, also Arbeitnehmern gegenüber
Marktmacht besitzen. Gleichzeitig wird der höhere Mindestlohn kaum zum
Abbau von Armut oder sozialer Ungleichheit führen. Ein Mindestlohn kann
den weitaus größten Teil der von Armut gefährdeten Personen nicht
erreichen, das sind vor allem Rentner, Selbstständige, Arbeitslose oder
Teilzeitbeschäftigte. Und nur ein relativ kleiner Teil der
Niedriglohnbezieher lebt in Haushalten nahe der Armutsgrenze, deutlich
mehr dagegen in Haushalten mit mittleren oder hohen Einkommen.

Die Einführung des Mindestlohns 2015 hat wissenschaftlichen Studien
zufolge die Stundenlöhne zwar erhöht, die Zahl der Arbeitsstunden aber
sinken lassen. Die Monatslöhne blieben unverändert. Auch deswegen blieb
die Wirkung gegen Armut bzw. Einkommensungleichheit aus. Zu beobachten war
zudem eine Verschiebung von Arbeitskräften zwischen Firmen. Die Hinweise
auf Beschäftigungsverluste sind indes bedeutender, als sie zunächst
aussehen. Denn erstens berücksichtigen die Studien bisher nur kurzfristige
Effekte ein bis zwei Jahre nach Mindestlohneinführung; die langfristigen
Effekte dürften größer ausfallen. Zweitens muss die Reduzierung der
Arbeitszeit zu den Jobverlusten hinzugerechnet werden, um den gesamten
Beschäftigungsverlust zu ermitteln. Und drittens wurde der Mindestlohn
gerade in den ersten Jahren nach seiner Einführung Schätzungen zufolge
offenbar vielfach nicht gezahlt. Werden all diese Faktoren berücksichtigt,
liegen die geschätzten Beschäftigungsverluste im Bereich der zuvor
abgegebenen Prognosen.

Das Versprechen eines deutlich höheren Mindestlohns klingt verlockend,
arbeits- und sozialpolitisch dürfte die Steigerung aber ihre versprochene
Wirkung verfehlen.“

Präsentation mit mehr Details zu den wissenschaftlichen Auswertungen (auf
Englisch):
The causal effects of the minimum wage in Germany—What have we learned so
far? (https://www.ifw-kiel.de/index.php?id=17028&L=1)

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Statement: Es gibt auch im Jahr 2022 Frauenhandel, Ausbeutung und Entrechtung von Frauen

Prof. Dr. Lotte Rose von der Frankfurt UAS nimmt Stellung zum
Weltfrauentag am 8. März und erklärt, warum er auch heute wichtig ist und
auch in Deutschland nicht alles zum Besten steht

Für Prof. Dr. Lotte Rose, Geschäftsführerin des Gender- und
Frauenforschungszentrums der hessischen Hochschulen (gFFZ) mit Sitz an der
Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS), steht fest, dass
die Liste der emanzipatorischen Errungenschaften beeindruckend ist,
gleichwohl damit aber nicht alles erledigt ist an Missständen im Leben von
Frauen und Mädchen. Anlässlich des Internationalen Weltfrauentages am 8.
März erklärt sie, warum es diesen Tag – mit Blick auf die Welt, aber auch
auf Deutschland – weiterhin braucht. „Die Frage, ob es den Internationalen
Weltfrauentag im Jahr 2022 tatsächlich noch braucht, da er doch eine
symbolische Markierung von Geschlechterungleichheiten, weiblichen
Diskriminierungen und frauenpolitischen Entwicklungsbedarfen darstelle,
ist berechtigt, muss aber definitiv mit ja beantwortet werden“, betont
Rose. Es brauche ihn erst recht in einer Zeit, in der antifeministische
Stimmungen sich auch in Deutschland breit machten: „AfD-Fraktionen
organisieren mit dicht getakteten Anfragen zu frauen- und
genderpolitischen Maßnahmen einen Dauerbeschuss demokratischer
Institutionen, die aufgeregten Debatten zur gendersensiblen Sprache werden
zur Arena der Beschwörung einer diktatorischen weiblichen Machtübernahme.“

Viele offene Baustellen frauenpolitischer Anstrengungen
Es ist nicht von der Hand zu weisen: Als der Internationale Frauentag 1911
von sozialistischen Organisationen ausgerufen wurde, sah die Situation von
Frauen und Mädchen deutlich anders aus als heute. Es gab noch kein
Wahlrecht für Frauen, kaum Schulbildung, kein Studium, weder Gewalt-, noch
Arbeits- oder Gesundheitsschutz und keine Geburtenkontrolle. Die
proletarische Frau musste unter elenden Bedingungen das Familieneinkommen
aufbessern und schuften bis zum Umfallen. Die bürgerliche Frau durfte kein
eigenes Geld verdienen, musste stattdessen den feinen Haushalt führen und
ihre Kinder „gehörten“ ihrem Ehemann. Es ist sofort auf einen Blick zu
sehen: Seitdem haben sich enorme Veränderungen im Frauenleben vollzogen.
Mädchen können heute in vielen Teilen der Erde Schulen besuchen, später
studieren, veritable Berufe ergreifen und gar Leitungspositionen
einnehmen. Frauen müssen nicht mehr heiraten und Hausfrau werden, sie
können entscheiden, ob sie Kinder bekommen und sie können sich scheiden
lassen. Sie können Rad fahren, Sport treiben, Hosen und kurze Haare
tragen. Sie haben das Wahlrecht, können bei Fridays for Future vorangehen
sowie Außenministerin, Verteidigungsministerin, Bundeskanzlerin oder
Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Sie müssen auch nicht mehr
Missbrauch und Gewalt wehrlos ertragen. Die #MeToo-Bewegung war hier ein
deutliches Zeichen. Die Liste der emanzipatorischen Errungenschaften lässt
sich weiter fortführen. Sie ist beeindruckend und erzählt von kostbaren
Errungenschaften der Befreiung. Gleichwohl ist damit nicht alles erledigt
an Missständen im Leben von Frauen und Mädchen. „Die guten Entwicklungen
zu sehen, kann nicht heißen, jenes nicht zu sehen, wo es noch
Entwicklungen braucht. Wer dazu bereit ist genau hinzuschauen, kann nur zu
schnell viele offenen Baustellen frauenpolitischer Anstrengungen
erkennen“, erklärt Rose.

Frauenhandel, Ausbeutung und Entrechtung von Frauen in Teilen der Erde
auch heute
Beim Blick auf die Welt seien diese geradezu erdrückend gigantisch. Es
gibt auch im Jahr 2022 Frauenhandel, Ausbeutung und Entrechtungen von
Frauen. Sie werden als Kinder verheiratet, in Ehen gefangen gehalten, aus
denen es kein Entrinnen gibt. Sie erleben sexuelle Gewalt,
Verstümmelungen. Sie hungern, sterben unter der Geburt. Sie sind es, die
sich auf den Äckern abrackern, um ihre Familien zu ernähren, haben aber
gleichzeitig schlechteren Zugang zu Böden, Wasser und landwirtschaftlichen
Techniken. Sie sind als Ernährungsverantwortliche letztlich auch sehr viel
stärker von den grassierenden Zerstörungen der Ökosysteme betroffen.

Corona deckt Missstände in Deutschland auf: Pflegearbeit, Kinderfürsorge
und Haushaltsarbeit
Aber auch in Deutschland sei für Frauen und Mädchen nicht alles zum Besten
bestellt. Mit der Pandemie ist ins gesellschaftliche Bewusstsein gerückt,
dass es vor allem Frauen sind, die unter widrigsten Bedingungen
existentielle Pflegearbeiten leisten. Sie wurden auf Balkonen beklatscht,
ihre Arbeit als „systemrelevant“ geadelt, Zusatzzahlungen wurden
versprochen. „Aber letztlich hat sich gesundheitspolitisch nichts bewegt
zur langfristigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Kliniken und
Arztpraxen und damit zur Verbesserung der medizinischen
Versorgungsqualität. Der Pflegenotstand ist zwar in aller Munde, aber
Ökonomisierungen, Zentralisierungen und Arbeitsverdichtungen laufen
ungebremst weiter. Vor allem zu Lasten der Frauen“, so Rose. Aber die
Pandemie hat die Scheinwerfer auch auf einen weiteren wichtigen Ort
weiblicher Belastung gerichtet: die private Kinderfürsorge und
Haushaltsarbeit. Auch wenn sich nachweislich Väter in den Phasen des
Shutdowns und Homeschoolings mehr als zuvor um Kinder und Haushalt
gekümmert haben, wurde der größte Brocken der Familienarbeit von den
Müttern gestemmt. „Von der egalitären Elternschaft sind wir offenbar immer
noch weit entfernt. Dafür gibt es viele Gründe, einer ist das
unterschiedliche Einkommen von Frauen und Männern“, erklärt Rose.

Unterschiedliche Einkommen von Frauen und Männern
Seit den 1970er Jahren wird unter dem Label „Gender-Pay-Gap“ das
geschlechtsspezifische Einkommensgefälle zwischen Männern und Frauen
kritisch diskutiert. 2020 lag diese Differenz für Deutschland unbereinigt
– d. h. hier wird nur der durchschnittliche Bruttoverdienst von Frauen und
Männern als Bezugsgröße genommen – bei rund 18 Prozent (in Westdeutschland
liegt der Wert höher als in Ostdeutschland). Beim bereinigten Gender-Pay-
Gap – hier wird der Teil des Verdienstunterschieds herausgerechnet, der
auf Berufsfeld- und Qualifikationsunterschieden beruht – liegt die
Differenz zwar niedriger, aber auch hier gibt es sie. „Diese Differenz hat
weitreichende Folgen: Sie sorgt nicht nur dafür, dass aus schlicht
ökonomischen Gründen Frauen doch mehrheitlich im Beruf zurücktreten, wenn
Kinder kommen, obwohl Elternpaare heutzutage egalitäre Ideale haben. Sie
manövriert Frauen auch stärker in eheliche Abhängigkeiten und sorgt für
Frauenarmut im Alter“, ordnet Rose die Zahlen ein.

Bedingungen fürs Kinderkriegen verschlechtern sich
Und Deutschland hat ein weiteres spezifisches Frauenproblem: Die
Bedingungen fürs Kinderkriegen verschlechtern sich zunehmend. Der Weg in
den Kreißsaal wird immer weiter, weil Geburtshilfestationen schließen. Die
Betreuung unter der Geburt wird technisiert, menschliche Zuwendung
schwindet, Interventionen und Sectio-Entbindungen nehmen zu. Die
Nachsorgehebamme sichert man sich mittlerweile am besten bereits vor der
Kinderzeugung.

Internationale Frauentag mit seinen Anliegen hochaktuell
„Vor diesen Hintergründen wird klar, dass der Internationale Frauentag mit
seinen Anliegen auch im Jahr 2022 hochaktuell ist“, resümiert Rose. „Auch
wenn angesichts der wichtigen queerpolitischen Impulse zur Auflösung der
binären Geschlechterkategorie die Exponierung der ‚Frau‘ kontraproduktiv
scheinen mag, weil hier nun wieder jene Kategorie aktualisiert wird, die
es doch zu überwinden gilt, gibt es derzeit genug gute Gründe, bis auf
Weiteres daran festzuhalten. Solange die Klassifizierung als Mädchen und
Frau soziale Folgen hat, wie dies derzeit der Fall ist, solange braucht es
den Internationalen Frauentag: als Erinnerung, als Mahnung und als
Zündfunke. Was nicht heißt, queere Perspektiven nicht gutzuheißen.“ Zudem
institutionalisierten die Vereinten Nationen 1975 den Frauentag als „Tag
der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“: „Auch
mit diesem Zusatz ist er heute hochaktuell!“

Gerne steht Prof. Dr. Rose Ihnen für Interviews, Fragen und weitere
Statements rund um das Thema Weltfrauentag zur Verfügung.

Zur Person:
Prof. Dr. Lotte Rose ist Erziehungswissenschaftlerin und seit 1997
Professorin der Frankfurt UAS am Fachbereich Soziale Arbeit und
Gesundheit. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte sind Genderforschung,
Elternschaftsforschung, Food Studies, Fat Studies und Human Animal
Studies. Seit 2003 leitet sie das Gender- und Frauenforschungszentrum der
hessischen Hochschulen (gFFZ) mit Sitz an der Frankfurt University of
Applied Sciences.

Weitere Informationen zum Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit unter:
<www.frankfurt-university.de/fb4>; mehr zum gFFZ: <www.gffz.de>.

Zum gFFZ:
Das gFFZ – das Gender- und Frauenforschungszentrum der hessischen
Hochschulen – ist eine gemeinsame Einrichtung der Frankfurt University of
Applied Sciences, der Technischen Hochschule Mittelhessen, der Hochschulen
Darmstadt, Fulda und RheinMain sowie der Evangelischen Hochschule
Darmstadt. Das gFFZ hat zum Ziel, Forschungsvorhaben zur Frauen- und
Genderforschung an hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften zu
unterstützen, ein Netzwerk der in der Frauen- und Genderforschung tätigen
Lehrenden, Studierenden und Mitarbeitenden aufzubauen und zu pflegen sowie
den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich Frauen- und Genderforschung zu
fördern. Zudem unterstützt das gFFZ die Hochschulen bei der Umsetzung von
Gender Mainstreaming Prozessen und sorgt für eine enge Vernetzung der
Frauen- und Genderforschung an den Hochschulen mit Institutionen der
Frauen- und Genderforschung im deutschsprachigen Raum, mit anderen
Institutionen und mit der beruflichen Praxis.

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Die Fastenzeit für eine Alkohol-Pause nutzen - Tipps der BZgA-Kampagne „Alkohol? Kenn dein Limit.“

Viele Menschen nehmen sich für die Fastenzeit vor, keinen Alkohol zu
trinken. Dabei unterstützt die Bundeszentrale für gesundheitliche
Aufklärung (BZgA) mit der jährlichen Online-Fastenaktion der Kampagne
„Alkohol? Kenn dein Limit.“ und weist gemeinsam mit dem Beauftragten der
Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen auf die Risiken des
Alkoholkonsums hin. Ab 02. März können alle Interessierten bei der Aktion
mitmachen und austesten: Wie leicht fällt die sechswöchige Zeit ohne
Alkohol, welche körperlichen und psychischen Veränderungen stellen sich
ein?

Burkhard Blienert, Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und
Drogenfragen: „Alkoholkonsum ist in unserer Gesellschaft nach wie vor zu
präsent und wird zu oft verharmlost. Wer nicht mittrinkt, gilt häufig noch
als ‚Spaßverderber‘. Dieses Denken sollte sich künftig ändern und das
nicht nur zur Fastenzeit. Die Aktion ist ein guter Anlass, seinen eigenen
Alkoholkonsum zu überdenken, insgesamt und nicht nur zur Fastenzeit.“

Prof. Dr. Martin Dietrich, Kommissarischer Direktor der Bundeszentrale für
gesundheitliche Aufklärung (BZgA): „Alkoholische Getränke sind nicht
harmlos, sondern immer mit gesundheitlichen Risiken verbunden. Alkohol ist
ein Zellgift und kann alle Organe schädigen. Daher steigt durch
Alkoholkonsum das Risiko für zahlreiche Erkrankungen, darunter Leber-,
Herz-Kreislauf- und Krebserkrankungen. Außerdem kann der regelmäßige
Konsum von Alkohol schleichend und unbemerkt zu Alkoholmissbrauch und
einer Abhängigkeit führen. Unsere Fastenaktion ist eine gute Möglichkeit,
eigene Gewohnheiten kritisch zu prüfen und dem Körper die Chance zur
Erholung zu geben.“

Die Online-Fastenaktion der „Alkohol? Kenn dein Limit.“-Kampagne bestärkt
im alkoholfreien Alltag und hilft, das Fastenziel zu erreichen. Auf der
Website https://www.kenn-dein-limit.de finden sich Tipps zur
Selbstmotivation, gesunde Alternativen und ein Ratgeber, wie
Herausforderungen am besten gemeistert werden können sowie Rezepte für
alkoholfreie Drinks und Gerichte.

Auch der kostenfreie Online-Newsletter bietet wöchentlich hilfreiche
Anregungen. In der stetig wachsenden Kampagnen-Facebook-Gruppe der
Fastenaktion tauschen sich Teilnehmende zu ihren Erfahrungen aus, geben
ihre persönlichen Ratschläge zum Durchhalten weiter und motivieren sich
gegenseitig.

Informationen und Anmeldung zur Online-Fastenaktion der BZgA:

https://www.kenn-dein-limit.de/alkoholverzicht/fastenaktion
https://www.facebook.com/kenndeinlimiterwachsene
https://www.facebook.com/groups/fastenaktion
Twitter: @Alkohol_Limit

Die Alkoholpräventionskampagnen der BZgA:

https://www.null-alkohol-voll-power.de für Jugendliche unter 16 Jahren
https://www.kenn-dein-limit.info für Jugendliche ab 16 Jahren
https://www.kenn-dein-limit.de für Erwachsene
https://www.alkoholfrei-sport-geniessen.de für Sportvereine

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KIT: Bundesweites Pilotprojekt zum Corona-Nachweis im Abwasser

Mehrere Tage bevor die ersten Krankheitssymptome auftreten, sind
Coronaviren bereits im Abwasser nachweisbar. Dies bietet die Möglichkeit,
die Fallzahlen schneller erheben, das Infektionsgeschehen präziser
abbilden sowie neue COVID-19-Varianten und deren Verbreitung früher
erkennen zu können. Der am Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
koordinierte Projektverbund „Systematische Überwachung von SARS-CoV-2 im
Abwasser“ will diese Potenziale heben und prüfen, ob und gegebenenfalls
wie in Deutschland ein abwasserbasiertes COVID-19-Frühwarnsystem umgesetzt
werden kann. Die Europäische Union fördert das Vorhaben mit rund 3,7
Millionen Euro.

Diese Presseinformation finden Sie mit Foto zum Download unter:
https://www.kit.edu/kit/pi_2022_015_bundesweites-pilotprojekt-zum-corona-
nachweis-im-abwasser.php


„Dieses ressortübergreifende Forschungsvorhaben bietet die Chance, das
wissenschaftliche Know-how und bisherige Erfahrungen im Abwassermonitoring
deutschlandweit zu bündeln und bei der Eindämmung der COVID-19-Pandemie
systematisch zu nutzen“, sagt Dr. Verena Höckele, Projektkoordinatorin
beim Projektträger Karlsruhe (PTKA) am KIT.

In das im Februar gestartete und ein Jahr laufende Pilotprojekt steigen
sukzessive bundesweit 20 Standorte ein. An diesen werden zweimal pro Woche
und über einen Zeitraum von jeweils 24 Stunden Mischwasserproben aus dem
Zulauf der Kläranlagen entnommen, aufbereitet und mittels eines PCR-Tests
analysiert. Anschließend sollen die Ergebnisse mit den Pandemiedaten der
örtlichen Gesundheitsämter verknüpft werden und nach Möglichkeit in die
pandemische Lagebeurteilung einfließen.

Virusvarianten mit Abwassermonitoring schneller erkennen

„Das Verfahren, die Häufigkeit und Dynamik von SARS-CoV-2 Viren über das
kommunale Abwasser zu bestimmen, wurde in Deutschland bereits im Zuge
einzelner Forschungsprojekte erfolgreich erprobt“, so Professor Harald
Horn, Leiter des Bereichs Wasserchemie und Wassertechnologie am Engler-
Bunte-Institut des KIT. Es könne nicht nur dazu beitragen, die
Dunkelziffer von Infizierten besser abzuschätzen, sondern auch die
Verbreitung von Varianten und Mutationen schneller zu erkennen als es
durch die Testung einzelner Personen möglich sei, ist Horn überzeugt.

Im Projekt wollen die Forschenden nun auf der Basis vergleichbarer
Ergebnisse analysieren, welche Methoden sich für ein flächendeckendes
Monitoring eignen könnten und welche Daten hierfür erhoben werden müssen,
um Coronaviren im komplex zusammengesetzten Abwasser nachweisen zu können.
Dies zeigt sich aktuell bei der Erfassung der Omikron-Variante, deren
Virenfragmente vorwiegend über die oberen Atemwege ausgeschieden werden
und im Vergleich zur Delta-Variante nur zu einem Drittel ins Abwasser
gelangen. Eine besondere Herausforderung für die Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftler ist es deswegen, die Qualität der Probenentnahme, der
Laboranalyse und der Datenauswertung weiter zu verbessern.

Am Ende der Pilotphase steht die Entscheidung, ob für Deutschland ein
flächendeckendes Abwassermonitoring oder eher ein repräsentatives
Monitoring empfohlen werden soll. Ein solches flächendeckendes
Frühwarnsystem gegen COVID-19, das sich perspektivisch auch für andere
Krankheitserreger wie zum Beispiel Polio oder Grippeviren eignen würde,
ist bereits in den Niederlanden, Kanada und Australien im Einsatz.

ESI-CorA: Förderung und Projektpartner

Das Projekt „Systematische Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser“ (ESI-
CorA) fördert die Europäische Union im Rahmen des Soforthilfeinstruments
ESI (Emergency Support Instrument) mit rund 3,7 Millionen Euro. Initiiert
wurde es vom Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung. Der Projektträger Karlsruhe
(PTKA) am KIT koordiniert das Projekt, Partner sind neben dem KIT die
Technische Universität Darmstadt, das Umweltbundesamt und das Robert Koch-
Institut. Ein Steuerungsgremium aus Vertreterinnen und Vertretern von
Bund, Ländern und Verbänden soll nach Ende des Pilotierungsvorhabens im
Februar 2023 über die Verstetigung der Ergebnisse entscheiden. (sur)

Als „Die Forschungsuniversität in der Helmholtz-Gemeinschaft“ schafft und
vermittelt das KIT Wissen für Gesellschaft und Umwelt. Ziel ist es, zu den
globalen Herausforderungen maßgebliche Beiträge in den Feldern Energie,
Mobilität und Information zu leisten. Dazu arbeiten rund 9 600
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf einer breiten disziplinären Basis in
Natur-, Ingenieur-, Wirtschafts- sowie Geistes- und Sozialwissenschaften
zusammen. Seine 23 300 Studierenden bereitet das KIT durch ein
forschungsorientiertes universitäres Studium auf verantwortungsvolle
Aufgaben in Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft vor. Die
Innovationstätigkeit am KIT schlägt die Brücke zwischen Erkenntnis und
Anwendung zum gesellschaftlichen Nutzen, wirtschaftlichen Wohlstand und
Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Das KIT ist eine der
deutschen Exzellenzuniversitäten.

Diese Presseinformation ist im Internet abrufbar unter:
https://www.kit.edu/kit/presseinformationen.php

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