Zum Hauptinhalt springen

Politik

Trittin: CDU hat sich durch Kannibalisierung der FDP zu Tode gesiegt

Jürgen TrittinDer Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin sieht nach dem "bitteren Ergebnis" für die Grünen keine Perspektive für eine gemeinsame Basis mit der CDU im Bund: "Die Substanz für eine gemeinsame Politik zwischen den Grünen und CDU ist sehr schmal, in den meisten Fällen grob widersprüchlich. Und gerade in der letzten Woche ist das durch eine unsägliche Kampagne sehr deutlich geworden."

Weiterlesen

  • Aufrufe: 335

FDP-Chef Rösler verteidigt Zweitstimmenkampagne gegen Kritik aus eigenen Reihen

Philipp RöslerFDP-Parteichef Philipp Rösler hat die Zweistimmenkampagne der Liberalen gegen Kritik auch aus eigenen Reihen verteidigt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Bundeswirtschaftsminister, die FDP vertrete die Werbung für Leihstimmen aus der Union sehr selbstbewusst und mache sich keineswegs klein damit. "Uns geht es um Inhalte", betonte er. Zum Vorwurf des Juli-Bundesvorsitzenden Lasse Becker, dies sei Anbiederung, sagte Rösler: "Das sehe ich anders." Der FDP-Bundesvorsitzende reagierte gelassen auf die fünf Millionen Postwurfsendungen, in der sich die Christdemokraten scharf gegen die Liberalen abgrenzen und um Zweitstimmen für die CDU werben.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 438

Nichtwähler sind auch nur Wähler!

WahlenIn manchen Kreisen ist es modern geworden, die Wahl zu verweigern. Gelegentlich wird das auch mit intellektuellen Sprüchen verbrämt, als sei politische Abstinenz geradezu eine demokratische Heldentat. Aus allen Argumenten bekennender Nichtwähler spricht letztlich eine Politikverachtung, die auf einem fundamentalen Missverständnis beruht. Das Verlangen nach idealen Parteien und Politikern, die sich exakt so verhalten, wie jeder einzelne Wähler sich das wünscht, ist schlichtweg naiv. Wer auf sein Wahlrecht verzichtet, verzichtet auch auf Einfluss.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 562

SPD hat schon kapituliert

SPDLinken-Fraktionschef Gregor Gysi geht für die Zeit nach der Bundestagswahl "mit größter Wahrscheinlichkeit" von einer großen Koalition aus. "Wenn die SPD-Linke ihre Forderung für eine große Koalition schon jetzt formuliert, hat auch sie kapituliert und man kann mit größter Wahrscheinlichkeit von einer großen Koalition ausgehen", sagte Gysi dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" zur Verabredung von SPD-Linken, einen Forderungskatalog für ein Bündnis mit Angela Merkel zu stellen.

Weiterlesen

  • Aufrufe: 633