Politik

Hofreiter bestätigt Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Grünen

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat seine Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz bekräftigt. "Ich habe meine Bereitschaft für die Kandidatur erklärt", sagte er im phoenix-Interview. Zum Rücktritt von Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin bemerkte Hofreiter:"Jürgen Trittin hat sehr lange und sehr tapfer für uns gekämpft. Er war ein ganz klasse Vorsitzender und hat wahnsinnig viel erreicht. Man muss ihm auf alle Fälle Respekt zollen, für seine gute Arbeit und seine Schritte, die er getan hat."

Einer möglichen Regierungsbeteiligung der Grünen erteilte Hofreiter zum jetzigen Zeitpunkt eine Absage. "Im Moment deutet auf Grund unserer Wahlniederlage alles darauf hin, dass wir in der Opposition sein werden."

(ots) / Bild: Bigbug21 (CC BY 3.0)

Koalitionsverhandlungen: Merkels schärfste Waffe heißt Neuwahl

Wahlgewinnerin Angela Merkel hat angekündigt, möglichen Koalitionspartnern Zeit zu lassen, damit sie sich nach dem Schock von Sonntag neu ordnen können. Vor allem personell. Das ist fair und angemessen. Das heißt aber nicht, dass SPD und Grüne ihre derzeitige Nabelschau zur Endlosnummer werden lassen können. Derzeit denken viele der Protagonisten bei SPD und Grünen insbesondere daran, sich selbst in Stellung zu bringen und die eigene Macht neu aufzubauen oder aber abzusichern. Angela Merkel sollte sich das Treiben nicht allzu lange ansehen. Tut sie es doch, läuft sie Gefahr, zum Spielball der Probleme bei SPD und Grünen zu werden. Und am Ende selbst unseriös zu wirken. Denn die Wahrheit ist: Der Ball liegt nicht mehr im Feld von Merkel...

Genscher: FDP ohne wirkliche Botschaft - Lindner ein brillanter Denker und Redner

Hans-Dietrich Genscher (FDP) kritisierte im "ZEIT-Gespräch zur Wahl" gestern auf N24, dass die FDP sich thematisch zu sehr verengt habe: "Es hat sich zunehmend eine Entwicklung ergeben, in der sich eine immer stärkere Verengung der Politik und der politischen Schwerpunkte ergab, was am Ende dann dazu geführt hat, dass es an der wirklichen Botschaft fehlte. Das ist auch einer der Gründe gewesen, warum Christian Lindner nicht, wie manche ihm nachgerufen haben, davongelaufen sei, sondern weil er sah, was kam - und es einfach nicht mittragen konnte und nicht mittragen wollte."

Zu Christian Lindner als Kandidat für den Parteivorsitz meint Genscher: "Er ist ein nachdenklicher Mann, zur Analyse fähig. Er bringt etwas rüber, er vermittelt...

Bosbach dämpft Siegesfreude der Union

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat die Siegesfreude der Union gedämpft. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bosbach: "So schön es ist, dass die Union über 41 Prozent der Stimmen erzielt hat, bei nüchterner Betrachtung müssen wir feststellen, dass uns der Wunschpartner für eine Koalition abhanden gekommen ist." Die Union habe das Bündnis mit der FDP fortsetzen wollen, dieses Ziel aber leider verfehlt. "Etwaige Koalitionsverhandlungen mit der SPD werden sicher schwer und zäh", sagte der CDU-Abgeordnete. Es gebe in der SPD starke Kräfte, die eine Große Koalition gar nicht wollten.

"Wir sollten jetzt nicht über Neuwahlen spekulieren. Was soll das bringen?", betonte Bosbach weiter. Die Parteien müssten das...